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Leitlinienprozess Bürgerbeteiligung Mitte

Arbeitsgruppe aus Verwaltung, Politik und Bürgerschaft entwickelte Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte

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Wer beteiligt sich?

Insbesondere folgende Zielgruppen sollten speziell zur Teilnahme ermutigt werden:

  • Kinder und Jugendliche
  • Senior*innen
  • Sozial benachteiligte Menschen
  • Menschen mit Migrationshintergrund
  • Menschen mit Behinderungen

Wie die Ansprache dieser Zielgruppen erreicht wird ist in den „Mindeststandards zur Barrierefreiheit bei der Planung und Durchführung von Veranstaltungen des Bezirksamts Mitte von Berlin“ (siehe Anhang) näher beschrieben. Die Ansprache und Kommunikation im Beteiligungsverfahren sollen in möglichst leichter Sprache erfolgen.

Bei öffentlichen Veranstaltungen können sich grundsätzlich alle Einwohner*innen des Bezirks beteiligen. Bei Verfahren, die sich an die gesamte Einwohnerschaft des Bezirks (und nicht spezielle Zielgruppen) richten, ist es wichtig, dass sich möglichst viele verschieden Personen mit ihren unterschiedlichen Sichtweisen und Ideen einbringen. Anzustreben sind dabei ein ausgewogenes Verhältnis von Geschlecht- und Altersgruppen sowie eine soziale und kulturelle Mischung.

[Dieser Text ist als Arbeitsstand zu verstehen. Er ist von den Mitgliedern nur in Teilen diskutiert worden und wurde nicht von der AG beschlossen – aus diesem Grund finden sich im Text Leerstellen und offene Fragen. Der Text spiegelt also nicht zwangsläufig die Meinung der AG-Mitglieder wider. Dieser Arbeitsstand soll nun mit der Öffentlichkeit diskutiert werden.]

Zu Beginn eines Beteiligungsprozesses wird die Zielgruppe bestimmt, um diese gesondert ansprechen zu können und die Art der Veranstaltungen auf die Zielgruppe auszurichten. Handelt es sich um ein Projekt mit Bedeutung für den gesamten Bezirk oder betrifft es in erster Linie eine kleine Gruppe, beispielsweise Anwohnerinnen oder bestimmte Nutzerinnen?

Das Büro für Bürgerbeteiligung (siehe Kap. 11) benennt gemeinsam mit der zuständigen Abteilung der Verwaltung die genaue Zielgruppe. Handelt es sich um Vorhaben in einem bestimmten Stadtteil, dann werden beratend die Stadtteilkoordinator*innen hinzugezogen, um lokales Wissen einzubringen.

Die Formulierung der Zielgruppen hat Auswirkungen auf die Prozessgestaltung, die Auswahl der Formate und die öffentliche Ankündigung. Altersgruppen sowie eine soziale und kulturelle Mischung.

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