Leitlinienprozess Bürgerbeteiligung Mitte

Was bedeutet gute Bürgerbeteiligung für Sie? Entwicklung von Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte

Der Bezirk Mitte hat als erster Berliner Bezirk im Rahmen eines breit angelegten Entwicklungsprozesses den Entwurf von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeitet.

Die Leitlinien sind ein gemeinsames Projekt der Bürgerschaft, der Politik und der Verwaltung im Bezirk Mitte. Aufbauend auf den vielfältigen Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung im Bezirk soll diese breit aufgestellt und fest verankert werden. Die Leitlinien helfen hier für eine lebendige und gelingende Beteiligungskultur, für alle Beteiligten eine verlässliche und verbindliche Grundlage sowie klare Regelungen zu schaffen.

Der Entwurf der Leitlinien wird nun in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung beraten, bevor dann die endgültige Beschlussfassung durch das Bezirksamt erfolgt.

Die ausführliche Pressemitteilung können Sie hier nachlesen:Pressemitteilung zum Entwurf Leitlinien für Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte von Berlin

Was ist der Hintergrund?

Als aktiver Bezirk beteiligt Berlin-Mitte bereits bei vielen Fragestellungen die Bürgerinnen und Bürger. Derzeit werden Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung entwickelt.

Anfang 2017 hat eine AG, bestehend aus 26 Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung und Bürgerschaft gemeinsam diese Leitlinien erarbeitet. Bürgerinnen und Bürger konnten sich für die Teilnahme bewerben.

Auch weitere Interessierte konnten ihre Vorstellungen und Ideen einbringen: Am 25. November 2016 fand eine öffentliche Bürgerwerkstatt im Rathaus Mitte statt. Vom 22. November bis zum 7. Dezember konnte darüber hinaus ein erster Entwurf der Leitlinien auf der Plattform mein.berlin.de kommentiert und diskutiert werden.

Der untenstehende Textentwurf war dabei als Arbeitsstand zu verstehen. Der Textentwurf  wird nach den Rückmeldungen durch die Öffentlichkeit (online und in der Bürgerwerkstatt) durch die AG weiter angepasst und konkretisiert werden. Am Ende sollen die Leitlinien durch das Bezirksamt und die BVV beschlossen werden – und im Anschluss von Bürger*innen, Politiker*innen und Verwaltungsmitarbeiter*innen mit Leben gefüllt werden.

Mehr Informationen dazu finden Sie auf der Seite des Bezirks Mitte. Dort haben Sie die Möglichkeit, einen Newsletter zu abonnieren, der über den Fortgang der Leitlinien informiert. 

Die Online-Beteiligung zum Leitlinienentwurf lief vom 22.11.2016 - 7.12.2016.