Stadteingang West

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Das Beteiligungsbüro raumscript führt zusammen mit Vertreterinnen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen seit November sogenannte „Erstgespräche“ mit organisierten Bürgergruppen durch. Die Gespräche dienen primär dazu, das Wettbewerbliche Dialogverfahren und die begleitende Bürgerbeteiligung detailliert und transparent vorzustellen. Wichtig in diesem Zusammenhang ist auch das gegenseitige Kennenlernen, sowohl persönlich als auch in Hinblick auf die Anliegen und Fragen der vor Ort engagierten Personen.

Mit folgenden Initiativen, die vor Ort oder im Einflussbereich des Projektgebiets Stadteingang West aktiv sind, konnten bereits Erstgespräche durchgeführt werden:

• Bahn-Landwirtschaft Bezirk Berlin e.V.
• Bahn-Landwirtschaft Bezirk Berlin e.V. – AK WestkreuzGarten
• Berliner Bau- und Wohnungsgenossenschaft von 1892 eG
• Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz
• Bürger für den Lietzensee e.V.
• IG Siedlung Heerstraße e.V.
• Siedlerverein Eichkamp e.V.
• Ulme35 - Interkulturanstalten Westend e.V. - Willkommen im Westend e.V.
• WestkreuzPark

Neben den oben genannten Themenbereichen kamen die Gesprächspartner:innen in den Erstgesprächen zu weiteren Aspekten in Austausch, die jeweils die Schwerpunkte des Engagements der jeweiligen Gruppen widerspiegeln:

• Fragen zum noch nicht final abgestimmten räumlichen Umgriff des Planungsgebiets
• Detaillierte Fragen zu Beteiligungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten für Initiativen und Bürger:innen
• Abgrenzung des Planfeststellungsverfahren zum Ersatzneubau Autobahndreieck Funkturm zum Wettbewerblichen Dialog Stadteingang West
• Erste Nutzungsideen für Potenzialflächen
• Fragen zur Sicherung der Kleingartenanlagen
• Ökologische und klimatische Bedeutung des Areals
• Möglichkeiten der Unterstützung durch die Initiativen in dem Verfahren u.a. als Multiplikator:innen mit lokalem Wissen
• Informationen zu weiteren relevanten Akteuren im erweiterten Planungsgebiet
• Abstimmung zu zielgruppenorientierter Ansprache vor Ort

Die gesammelten Anregungen und Hinweise fließen in das weitere Verfahren ein. Wir bedanken uns für die Offenheit und Zeit der Gesprächspartner:innen und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit.

Vorgespräch zum Wettbewerblichen Dialog

Die Veranstaltung fand statt am Dienstag, dem 17. August 2021, um 17 Uhr, in der Urania Berlin.

Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und kann auf dem YouTube-Kanal der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen eingesehen werden. Bitte klicken Sie hier, um auf die entsprechende Seite zu gelangen.

Die Veranstaltung „Vorgespräch zum Wettbewerblichen Dialog“ am 17. August ist dem eigentlichen Dialogverfahren zum Standeingang West vorgelagert und bietet einen transparenten Überblick über die aktuellen und vergangenen Interessenlagen, Planungsideen und das zivilgesellschaftliche Engagement. Darüber hinaus wird der Partizipationsprozess des anstehenden Dialogverfahrens vorgestellt und hierzu Anregungen der Anwesenden gesammelt. Dieses erste Gespräch stellt somit die Weichen für eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe in den kommenden Monaten. Anfang 2022 ist der offizielle Auftakt des Verfahrens vorgesehen.

Die Vorträge können Sie sich als PDF-Dokument herunterladen:

- Vortrag zu Initiativen und Engagement, Jule Klandt und Jasmina McKenna, raumscript

- Vortrag zu Planungsideen, Christopher Schriner, C4C competence for competition

​​​​​​Projektgebiet „Stadteingang West“, Bildgrundlage: Geoportal Berlin, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin

Das Projektgebiet „Stadteingang West“ ist vor dem Hintergrund seiner prominenten Lage zwischen Messegelände mit dem charakteristischen Funkturm, ICC und den S-Bahnhöfen Westkreuz und Grunewald von berlinweiter und regionaler Bedeutung. Die Gestaltung dieses Ortes am Innenstadtrand wirkt sich somit nicht nur lokal und auf die angrenzenden Stadtteile aus. Als gut vernetzter Standort birgt er weitreichende Potenziale für eine zukunftsträchtige Weiterentwicklung, die der Stadtgesellschaft zugutekommen und für ganz Berlin ein wichtiges Zeichen setzen wird.

Überblick und Erläuterung Wettbewerblicher Dialog:

Der Wettbewerbliche Dialog ist ein durch die verschiedenen nationalen und europäischen Vorgaben geregeltes Vergabeverfahren für Leistungen, die durch öffentliche Auftraggeber:innen vergeben werden. Es vereint die Möglichkeiten eines Werkstattverfahrens mit den Grundsätzen eines Verhandlungsverfahrens und kann immer dann eingesetzt werden, wenn die zu bearbeitende Aufgabe – und damit die zu beauftragende Leistung – noch nicht genau beschrieben werden kann. 

Der Wettbewerbliche Dialog verläuft in drei Schritten: 

1. „Teilnahmewettbewerb“: Eine festgelegte Anzahl an Planungsteams wird durch die Auftraggeberin mit der Teilnahme am Dialog beauftragt. Dieser Schritt ist nicht öffentlich, das Ergebnis wird jedoch öffentlich bekannt gegeben.
2. „Dialog“: Die Planungsteams entwickeln und vertiefen in zwei Phasen verschiedene Planungsvorschläge. Dies geschieht unter Mitwirkung von Bürger:innen, Fachleuten, der Politik und der Auftraggeberin in verschiedenen öffentlichen und teilöffentlichen Veranstaltungen, Planungswerkstätten etc.. Am Ende einer Phase erfolgt jeweils die Auswahl der besten Planungsideen.
3. „Angebot“: Die verbleibenden Planungsteams der zweiten Phase geben auf Basis ihrer Lösungen Angebote zur Erstellung eines Masterplans ab. Das Planungsteam mit dem qualifiziertesten Angebot erhält den Zuschlag. Das Ergebnis wird ebenfalls öffentlich kommuniziert.

Während die Schritte 1 und 3 aufgrund der gesetzlichen Vorgaben formalisierten Kriterien und Richtlinien unterliegen und wenig bis gar keine Möglichkeiten einer Mitwirkung durch die Öffentlichkeit bieten, wird im zweiten Schritt eine breite Beteiligung ermöglicht. Hier kann in einem Dialog zwischen Planenden, Auftraggeberin, Fachleuten und Bürger:innen die Diskussion auf hohem Niveau geführt werden. In diesem Schritt können über die Aufgabenstellung hinausgehende Anregungen eingebracht werden. 

Die Bürger:innen, ihre politisch legitimierten Repräsentant:innen sowie Vertreter:innen unterschiedlichster Interessensgruppen haben in diesem Verfahren die Möglichkeit, ihre eigenen Vorstellungen einzubringen. Ziel ist, dass dieser direkte, ungefilterte Interessenaustausch zu einem Konsens führt, der trotz widersprüchlicher Interessen von allen Beteiligten mitgetragen werden kann.

Weitere Informationen zum Wettbewerblichen Dialogverfahren finden Sie in der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung – VgV) § 18 Wettbewerblicher Dialog.

Zielsetzung im Verfahren Stadteingang West:

Interessierte, Initiativen, Vereine, Studierende und Unternehmen engagieren sich seit geraumer Zeit an der Diskussion um die Zukunft des Gebiets Stadteingang West. Sie haben ihre Vorstellungen geteilt, Pläne erstellt und Herausforderungen kommuniziert. Dieses Jahr eröffnet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ein Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung, das die Entwicklung der Flächen am Stadteingang in den Fokus rückt. Der Wettbewerblicher Dialog bringt in diesem Rahmen Stadtöffentlichkeit, Fachöffentlichkeit und Planungsteams zusammen und kann somit vielfältige Perspektiven und wertvolles Wissen in einer gemeinsamen Zukunftsvision für das Gebiet bündeln. Mit Abschluss des Verfahrens werden Pläne vorliegen, die die Grundlage einer neuen Flächennutzungsplandarstellung für den Stadteingang bieten und dem weiteren Projektverlauf einen Rahmen geben.

Ablauf des Verfahrens:

Ablaufkonzept zum Wettbewerblichen Dialog Stadteingang West, Grafik: raumscript

Anmerkung: Bei dieser Abbildung handelt es sich um eine Darstellung des Konzepts. Dieser Ablauf kann sich im Verlauf des Verfahrens noch verändern.

2. Halbjahr 2021

Mitte August beginnt das Verfahren mit dem „Vorgespräch zur Beteiligung“, zu dem alle Interessierten und bereits Aktiven eingeladen sind eine gemeinsame Basis für den langjährigen Prozess zu entwickeln. Dieses erste Gespräch initiiert die Verknüpfung von lokalem Wissen mit Perspektiven des Landes Berlins, des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf und den Anliegen stadtweiter Interessengruppen. Ein transparenter Überblick über die aktuelle und vergangene Interessenlage stellt die Weichen für eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe in den kommenden Monaten. Anfang 2022 ist der offizielle Auftakt des Verfahrens vorgesehen. Hier wird der Fokus auf der stadtweiten Vernetzung und der Beteiligung zur Vorbereitung des Wettbewerblichen Dialogs liegen.

Wie geht es weiter?

Es ist geplant, im ersten Halbjahr 2022 die Vorbereitungen für den anstehenden Wettbewerblichen Dialog abzuschließen, welcher anschließend beginnt. Dazu werden für die erste Phase des Dialogs acht Planungsteams ausgewählt, mit denen Sie in öffentlichen Werkstätten Ideen für den zukünftigen Stadteingang diskutieren können. Mit Beginn der zweiten Phase wird die Zahl der Planungsteams auf vier reduziert, während nach intensivem Dialog mit der Stadt- und Fachöffentlichkeit die verbliebenen Planungsideen weiterentwickelt und präzisiert werden. Im Anschluss an den Dialog wird aus den überarbeiteten Planungsideen schließlich eine der vier finalen Planungsideen als Basis für einen Masterplan ausgewählt.

Ablauf der Beteiligung:

Ablaufkonzept zur Beteiligung Wettbewerblicher Dialog Stadteingang West, Grafik: raumscript

Anmerkung: Bei dieser Abbildung handelt es sich um eine Darstellung des Konzepts. Dieser Ablauf kann sich im Verlauf des Verfahrens noch verändern.

Der Wettbewerbliche Dialog wird durch einen Beteiligungsprozess begleitet, durch den ermöglicht wird, dass die Öffentlichkeit (z.B. Bürger:innen, zivilgesellschaftliche Organisationen, Verwaltung und Unternehmen) transparent informiert und umfangreich in die Gestaltung des Stadteingangs eingebunden wird.

Der Beteiligungsprozess beginnt bereits vor dem Start des Wettbewerblichen Dialogs. Somit wird die Öffentlichkeit bereits in der Vorbereitungsphase zum anstehenden Dialog informiert und eingebunden. So können beispielsweise Ihre Hinweise zur Gestaltung der Beteiligung sowie zu wichtigen Aspekten zu dem anstehenden Wettbewerb frühzeitig aufgenommen werden. 

Die DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) wird für den Ersatzneubau Autobahndreieck Funkturm vorrausichtlich noch in diesem Jahr beim Fernstraßen-Bundesamt (zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde) die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens beantragen.

Bei der Informationsveranstaltung am 28.10.2021 hat die DEGES den aktuellen Planungsstand zum Ersatzneubau des Autobahndreiecks Funkturm präsentiert und über den Ablauf des bevorstehenden Planfeststellungverfahrens informiert. Es waren laut DEGES über 240 Teilnehmende zugeschaltet, die ihre Fragen an die Expertinnen und Experten der DEGES stellen konnten.

Planungen zum Ersatzneubau des Autobahndreiecks Funkturm werden außerhalb des Wettbewerblichen Dialogs zum Stadteingang West behandelt, besprochen und entschieden, da diese nicht dem Landesgesetz, sondern dem Bundesgesetz unterliegen. Es handelt sich um ein separates Verfahren.

Wenn Sie an der Veranstaltung der DEGES interessiert sind, können Sie die Aufzeichnung unter folgendem Link ansehen:

https://www.deges.de/projekte/projekt/a-100-a-115-umbau-des-autobahndreiecks-funkturm/#informationsveranstaltung

Die Beteiligungsplattform mein.berlin.de ist grundsätzlich in drei Seiten gegliedert:

• über das Projekt
• Beteiligung
• Ergebnis

Sie gelangen zu den Seiten, indem Sie im Menü auf den jeweiligen Titel klicken. Das Menü befindet sich unter dem Titelbild der Seite.

Unter "über das Projekt" finden Sie Grundlagen und weiterführende Informationen zum Verfahren "Wettbewerblicher Dialog“ sowie Kontaktdaten für Rückfragen.

Unter "Beteiligung" gelangen Sie zu laufenden Online-Beteiligungen. Die erste Online-Beteiligung startet Ende August.

Unter "Ergebnis" finden Sie die (Zwischen-)Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens. Diese werden zeitnah nach der Beendigung der jeweiligen Online-Beteiligung dort veröffentlicht.

Bitte beachten Sie bei Ihrer Teilnahme die Grundregeln für eine gute Diskussionskultur auf meinberlin.

Text von mein.berlin.de: "Auf meinBerlin wollen wir gemeinsam an guten Lösungen für unser Zusammenleben arbeiten. Jede:r ist willkommen, eigene Ideen und Meinungen einzubringen, ohne verbale Angriffe fürchten zu müssen. Die Diskussionen auf mein.berlin.de sind in der Regel freundlicher als der raue Ton, der uns an anderen Stellen im Internet begegnet. Damit das auch so bleibt, bitten wir Sie um Einhaltung unserer Diskussionsregeln, die Sie in der Netiquette [bitte anklicken] finden."