Tempelhofer Feld: Protokolle im Rahmen des Beteiligungsmodells

Die Geschäftsstelle THF begrüßt.

Abwesend sind A. Mangold-Zatti, F. Sadina, V. Aouzeriat.

Freigabe des Protokolls der 7. Sitzung der Feldkoordination vom 03.07.2017 mit folgenden Hinweisen:

• Zugänglichkeit interaktive Anwendungen: Die Anmeldung der interaktiven Website von meinberlin .de gestaltet sich nicht barrierefrei. Eine leichtere, niedrigschwelligere Handhabung ist wünschenswert. Für die Entwickler von meinBerlin.de wäre eine Rückmeldung über den Feedback-Button bei Nutzungshürden und -problemen hilfreich.

• Datenschutz: Die gültigen Datenschutzrichtlinien werden auf meinBerlin.de eingehalten. Siehe dazu auch https://mein.berlin.de/datenschutz/

• Die Pressemitteilung des Senats von Juni 2016 zur Prüfung der Einrichtung eines Bürgerschaftszentrums auf dem THF wird als Anlage zum Protokoll der 8. Sitzung beigefügt.

• Die Erstellung des Protokolls übernehmen: Frau Bodenmeier, Herr Tüntas und Frau Schönhart

3.1. Tempohomes

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) stellt die Rollenverteilung dar:

Die SenSW ist nicht für die Errichtung der Tempohomes zuständig. Die Tempohomes werden von der Berliner Immobilien-Management GmbH (BIM) im Auftrag des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAV) errichtet. SenStadtWohn versucht die Informationen an die Feldkoordination weiterzugeben.

Derzeit sind ca. 390 Personen in den Hangars und ca. 70 Personen im Ankunftszentrum untergebracht. Der Zeitplan gibt vor, dass das Gelände der Tempohomes, Fläche A zu Ende 2019 freigezogen ist. Ca. 300 Personen sollen Ende September 2017 nach der derzeitigen Plan in die Tempohomes einziehen.

3.2. Unterhaltung THF

Wiesenmahd Die Mahd der extensiven Wiesen ist auf die Ergebnisse des naturschutzfachlichen Monitorings abgestimmt. Sie beginnt grundsätzlich Anfang August, wenn die jungen Feldlerchen Flügge sind und wird in 2 Abschnitten mit mosaikartiger Flächeneinteilung durchgeführt. In diesem Jahr wurde in der 2. Augustwoche mit der 1. Hälfte der Mahd begonnen, die 2. Hälfte der Mahd erfolgte heute, also 4 Wochen später. Aufgrund der hohen Niederschläge gibt es dieses Jahr viel Heu.

Nachfrage zur Veränderung des Artenspektrums und Fluchtstreifen:

50% der Fläche wird im 1. Abschnitt mosaikartig gemäht, damit Fluchtinseln/Flächen für Kleintiere vorhanden bleiben. Effekte werden im 2-jährig stattfindenden Naturschutzmonitoring erfasst. Aus 2017 liegen noch keine Ergebnisse vor, aus den Vorjahren empfehlen die Monitoringergebnisse, dass das Mahdregime so weiter fortgeführt werden soll, einschliesslich Brachflächen, die nicht gemäht werden. Bisher zeigen die Monitoringergebnisse, dass dieses Mahdregime das vorhandene Artenspektrum und die vorhandene Artenvielfalt stützt

→ Bitte um Informationen auf der GB-Seite zum Mahdregime und den Rücklauf aus dem naturschutzfachlichen Monitorings.

Antwort GB: Alle Monitoringberichte sind auf der GB-Seite veröffentlicht.

Film/Photo Es wird grundsätzlich zwischen journalistischen und anderen Dreharbeiten unterschieden. Journalistische Dreharbeiten werden immer genehmigt und sind immer kostenfrei. Aufnahmen für Werbung, Filme oder nicht-journalistische Dokumentationen werden nur genehmigt, wenn sie den Prinzipien des Tempelhofer Feldes entsprechen. Für solche Drehs wird eine Motivmiete verlangt, die bei kommerziellen Projekten eher im höheren Bereich und bei gemeinnützigen Projekten im niedrigeren bis 0 Bereich angesiedelt ist. Ausbildungsprojekte sind kostenfrei.

Beweidung

Ein Beweidungskonzept für das THF soll in 2018 erarbeitet werden. Für Gesamt-Berlin gibt es bereits eine Untersuchung zu Beweidungskonzepten, einschliesslich Grundlagen zum THF.

→ Vorschlag: Gesonderter Termin zur Beweidung zusammen mit der Obersten Naturschutzbehörde und zur Verfügungstellung der vorliegenden Erkenntnisse auf der Beteiligungswebsite.

Container und Bauwagen

Im Oktober - voraussichtlich am 12.10.2017 - wird es zum Aufstellen von Containern und Bauwägen einen vertieften Termin mit der Rechtsabteilung geben.

Zum Hintergrund: Bauliche Anlagen sind gem. § 61 BauO Bln definiert. Gemäß ThF-Gesetz sind alle baulichen Anlagen unzulässig und somit alle, die unter § 61 BauO Bln als baulichen Anlagen genannt sind. Ausnahmen sind in § 7 (2) ThF-Gesetz aufgelistet. Als Bauliche Anlage gilt auch die Anlage eines Weges oder das Setzen eines Fundaments z.B. für ein Treppengeländer.

Gemäß THFG können auf dem THF nur fliegende Bauten errichtet werden. Für diese temporären Bauten wird nach Rücksprache mit den Bezirksamt Neukölln ein Zeitraum von sieben Monaten veranschlagt. Alle Einrichtungen, die vor dem Inkrafttreten des ThF-Gesetzes bestanden, genießen Bestandsschutz.

→ Eine vertiefende Betrachtung ist zu Mitte Oktober 2017 geplant, da diese juristische Feststellung inhaltliche Auswirkungen auf die Planung und Umsetzung der Maßnahmen aus dem Entwicklungs- und Pflegeplan haben wird.

Veranstaltungen

• Hinweis: „Berlin Zirkusfestival“ findet an 10 Tagen (darunter 2 Wochenenden) auf THF statt.

• Diskussion und Klarstellung zum Fest des Unabhängigkeitstag der amerikanischen Botschaft:

(1) Nachfrage werden wie bei anderen Festivitäten Nutzungsgebühren genommen? Ja.

(2) Optimierungsvorschläge für Großveranstaltungen:

- Reduktion der Lärmbelästigung durch Feuerwerke wie beim Unabhängigkeitsfest

- Lieferverkehre

- Sicherheitsfragen

→ Vorschlag: Erarbeitung eines Papiers zur Verbesserung der Verträglichkeit von Großveranstaltungen, Frau Bongartz übernimmt.

Toiletten

Es ist geplant in diesem Jahr keine zusätzlichen angemieteten mobilen Toilettenanlagen mehr auf dem Feld aufzustellen. Grund ist der enorme und auch zunehmende Vandalismus in den vorhandenen Toilettenanlagen (z.B. 3 Brandstiftungen im Frühjahr, praktisch täglich Graffiti-Tags und Beschmierungen), der auch Miet-Toiletten betreffen würde, die so nicht an den Vermieter zurückgegeben werden können. Die Notwendigkeit die Zahl der Toiletten insgesamt auf dem Feld zu erhöhen ist allen bewusst. Erste Gedanken zur Erneuerung und Erweiterung der bestehenden Toiletten-Container werden im Rahmen der Planung Teilbereich Oderstraße einfließen, um die Situation angemessen zu verbessern. Die Überlegungen werden so angelegt sein, dass sie auch auf andere Standorte übertragbar sind.

Bänke

Derzeit gibt es ca. 140 Bänke auf dem Feld: Ein klassiches Bankmodell und die rot-weißen-Betonklötze. Aus Sicht von GB sollte eine dauerhafte Planung (Oderstraße) abgewartert werden und keine weiteren Provosorien aufgestellt werden, zumal ein tatsächlicher Mehrbedarf an Bänken geprüft werden sollte.

Wenn doch eine kurzfristige Lösung gesucht wird, könnten baugleiche Bänke wie vorhanden zusätzlich aufgestellt werden oder eine THF-Bank entwickelt werden, die den vielfältigen Ansprüchen gerecht wird. Die Winterzeit könnte dafür genutzt werden.

Maßnahmen in der Pipeline

• Instandsetzungsarbeiten an Infrastruktureinrichtungen wie zum Bespiel Wasserschächte und Rohre beim Gebäude 101, Ertüchtigung von Unterflurhydranten etc. beginnen kurzfristig. In der kommenden Woche wird die Bauanlaufberatung erfolgen.

• Das Eingangstor am Haupteingang Oderstraße (Tor 6, Höhe Herfurther Straße) muss erneuert werden. Es wird ein baugleiches Tor wie am Crashgate eingebaut.

• Instandsetzung in drei Gebäuden auf dem Feld:

• Bei Gebäude 123 (Dt. Wetterdienst) wird die Treppe zum Dach gegen Korrision behandelt und auch das Dach saniert.

• Am Gebäude 133 (Trafogebäude am Tempelhofer Damm) werden die abfallenden Fliesen saniert

• Das Dach des Infopavillons, nahe Columbiadamm (undicht) muss saniert werden

• Grundwasserschaden am Alter Hafen: Die Sanierungen werden im Herbst mit ersten Maßnahmen beginnen.

• Grundwasserschaden beim alten Feuerlöschbecken: Es sind schädliche Stoffe bei Rückbauarbeiten festgestellt worden. Derzeit finden vertiefende Untersuchungen statt um zu prüfen, ob und welche Sanierungsmaßnahmen notwendig sind.

• Tor 10 am Nebeneingang am Tempelhofer Damm: Es wird ein zusätzliches Tor im „Weißen Zaun“ eingebaut.

Hinweise:

Treppe zur Oderstraße

Verschmutzung durch Laubfall. Bitte aus Verkehrssicherungsgründen die Treppe vermehrt zu reinigen.

Lieferverkehr zu einzelnen Betreibern

Alle Lieferverkehre werden über eine zentrale Ein- und Ausfahrt (Tor 1) am Tempelhofer Damm gelenkt. Es dürfen nur Fahrzeuge mit Einfahrtserlaubnis auf das Feld. Zur Verkehrsvermeidung ist der Lieferverkehr auf die Zeit von 8:00 - 10:00 Uhr beschränkt.

Barrierefreiheit auf dem Tempelhofer Feld

Hinweis, dass es eine schriftliche Anfrage der CDU zur Barrierefreiheit auf dem Tempelhofer Feld gab und diese beantwortet wurde, dass das Land Berlin gesetzlich gebunden wäre. Im EPP sind sowohl die Anforderungen an Barrierefreiheit, Gender- und Generationengerechtigkeit, wie Vielfalt aufgenommen. Ihre Umsetzung gilt als selbstverständlich.

3.3. Ehrenamtspauschale

Eine Liste zur Bestätigung der Anwesenheiten der bürgerschaftlichen Feldkoordinatoren wird herumgereicht. Darauf aufbauend kann die Anweisung zur Überweisung der Ehrenamtspauschale von € 25.- Ende September 2017 veranlasst werden.

4.1. Oderstraße - Vorstellung des Beteiligungsansatzes

Der EPP-Beteiligungsansatz wird auch für den Teilbereich Oderstraße angewandt: Wissenstransfer, Themenverdichtung, Überprüfung und Ergebniszusammenführung. Das Vorgehen findet in iterativen Prozessschritten statt. Die Beteiligung Oderstraße ist in das Beteiligungsmodell THF eingebunden.

Die kommenden beiden Themenwerkstätten sind dem gegenseitigem Wissenstransfer zu räumlich-planerischen Fragestellungen gewidmet:

• Themenwerkstätten in der Zollgarage von 18.30 – 21.00 Uhr

28.09.2017: Vielfalt der Nutzungen und Nutzenden (Diversity/Generationengerechtigkeit)

05.10.2017: Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit

Das Büro Sinai bringt inhaltliche Skizzenvorschläge mit, um den Themen eine räumliche Vorstellungen zu geben und um Zusammenhänge aufzuzeigen.

Auf den kommenden Treffen der Feldkoordinationen werden die Zwischenergebnisse der Themenwerkstätten wie deren Überprüfung auf dem Tempelhofer Feld unter den Nutzenden vorgestellt.

• 9. und 10. Feldkoordination am 09.10.2017 und 06.11.2017. Die Feldkoordinationen verlängert sich künftig um eine Stunde, die dem Teilbereich Oderstraße gewidmet ist: 17.00 – 18.00 Uhr vor der Feldkoordination.

• Auf dem Feldforum am 27.11.2017 wird der aktuelle Stand der Planungen vorgestellt, auch hier wird es in der Agendaplanung 60 minuten (ev. 18.00 – 19.00 Uhr) für die Präsentation der Zwischenergebnisse geben.

Siehe Kapitel Oderstraße, Präsentation zur 8. Sitzung der Feldkoordination (Anlage).

Die Termine zur Oderstraße werden über die THF-Website-Plattform, über Infoplakate an den Eingängen und ausliegende Flyer in öffentlichen Einrichtungen und Plätzen bekannt gemacht.

→ Die Nutzung des Berliner Fensters wird zum nächsten Feldforum durch SenUVK geprüft.

4.2. Gebäude 104

Zur Nutzung des Gebäudes

Die Baugenehmigung für das Gebäude 104 ist durch den Bezirk Neukölln erteilt worden. Die Inbetriebnahme ist zum 15.09.2017 angezeigt.

Frage nach der Auflage aus der Genehmigung zum Verbot der Gastronomie: Was bedeutet dies konkret?

→ SenUVK/GB holen Erkundigungen ein, was diese Auflage konkret umfasst.

→ Die Baugenehmigung wird zur Information an die Feldkoordinator*innen versandt.

Ausstattung des Gebäudes:

→ Bitte um eine Liste für Inventar zur Nutzung der 1. Phase bis Ende Oktober 2017.

• Verein Gebäude 104

Die Gründung eines Vereines zur Nutzung des Gebäudes 104 hat stattgefunden. Der Verein ist für alle offen. In diesem Verein kann jede/r eintreten. Die Mitglieder-versammlung wird über die weiteren Geschicke dieses Vereins befinden. Die Gründungssitzung hat am 04.09.2017 stattgefunden.

Der Verein heißt „Gebäude 104 – Netzwerk“.

1. Vorsitzender ist Christoph Heck

2. Vorsitzender ist Christiane Bongartz

Kassenwart: Paul Decruppe

Schriftüfhrer: Norbert Rheinlaender

Beisitzerin: Beate Storni ist Beisitzerin

Der Verein wurde mit 8 Feldkoorinator*innen gegründet.

Weitere Informationen folgen.

4.3. Infomanagement

Siehe Hand-out, die vorgeschlagenen Maßnahmen zum Informanagement stoßen auf Zustimmung.

Rückfrage und Bitte um Veröffentlichung von Verträgen mit den Büros zur Oderstraße im Internet. SenUVK informiert, dass eine juristische Haltung des Hauses eingeholt wird, da es sich um einen Präsedenzfall handelt.

→ SenUVK informiert auf der nächsten Feldkoordination.

Bitte um eine Liste von eingereichten Projektanfragen an die Grün Berlin GmbH seit Mai 2014. Diese wird zur Themenwerkstatt online gestellt und am 07.09.2017 in der Themenwerkstatt behandelt.

Geschäftsordnung gem. Stand vom April 2017: für folgende Punkte ist es gewünscht seitens der Verwaltung alternative Formulierungsvorschläge vorzuschlagen:

• Transparenz

• Sprachberechtigung

• Informationspflicht der Verwaltung

• Neutralität der Geschäftsstelle

• Konsens

Beate Storni, Christoph Heck, Christiane Bongartz und Monika Dierenfeld melden sich für eine Arbeitsgruppe zur GO FK mit Vertreter*innen von SenUVK und der GB.

→ Verschiedene Vorschläge zu Terminen werden im Nachgang zur Abstimmung versendet.

Aktueller Termin zur GO FK ist der 25.09.2017, 16.30 Uhr in der Zollgarage.

6.1. Werkstatt zu den Projekten am 07.09.2017

6.2. Fahrradtour mit StS UK S. Tidow am 14.09.2017, 17.00 – 20.00 Uhr

6.3. 4. Feldforum am 27.11.2017

6.4. 5-Jahresfeier zum Volksentscheid im Mai 2019: Die Planungen sollen frühzeitig beginnen. Im Mai 2018 könnte man einen ersten Aufschlag machen.

Weitere Termine:

- Beweidung etc. soll im Spätherbst/ Winter 2017/18 stattfinden.

In Memoriam Gerda Münich.

Bericht über verschiedene Tanzlinden. Inhalt des Rituals ist es die Verantwortung an die nächste Generation weiterzureichen. Linden wachsen schnell und sollen daher schnell in die Erde gepflanzt werden.

Vereinsvorsitzender von Tanzlinden in Deutschland, Herr Krömer, hat berichtet, dass verschiedene Tanzlinden-Projekte an den Baumschulen gescheitert sind. Hier kam der Hinweis, dass die Zweige möglichst schnell waagerecht stehen/ wachsen müssen und daher im weiten Stand angepflanzt werden sollten. Daher ist in der Baumschule ein entsprechend weiter Stand zu berücksichtigen.

Bevorzugter Pflanztermin ist Ende Oktober/ Anfang November. Die Besichtigung in der Baumschule sollte zeitnah erfolgen. Die Pflanzung kann über einen laufenden Vertrag der Grün Berlin GmbH an eine bereits gebundene Firma vergeben werden, sodass keine erneute Ausschreibung für die Pflanzung eines Baumes notwendig werden wird. Eine Preisanfrage ist jedoch notwendig.

Vorschlag zur Vorgehensweise: Das gespendete Geld für Gerda Münichs Linde wird an die Grün Berlin zweckgebunden zum Kauf der Linde als Spende weitergegeben. Es fließt somit zu 100% in die Baumpflanzung ein. Der Baum wird somit über Grün Berlin an das Land Berlin übergeben. Die Kosten für das Pflanzen der Linde übernimmt Grün Berlin und somit das Land Berlin.

Die Anwesenden sind einverstanden, dass das Land/ Gemeinde Berlin die Pflanzung übernimmt. Es wird einen Termin zum Aussuchen in der Baumschule versendet. Es kann im Anschluss zum Baumschulenbesuch eine Wissensveranstaltung zur Tanzlinden und ihren Traditionen geben. Ca. 10 Personen wollen mit auf dem Besuch in der Baumschule der Fa. Lorberg.

Die Grün Berlin GmbH kümmert sich um die technischen Fragestellungen zur Pflanzung. Herr Barges und die Tanzlinden-Experten setzen sich mit der Grün Berlin GmbH zum Austausch in Verbindung.

Die Baumpflanzung findet in feierlicher Atmosphäre statt. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.

8. Sitzung der Feldkoordination

Datum: 04.09.2017, Uhrzeit: 17.00 – 20.00 Uhr

Ort: Zollgarage im ehemaligen Flughafen Tempelhof

Protokollwesen: Schönhart, Bodenmeier, Tüntas

Anlagen:

(1) Präsentation 8. Feldkoordination

(2) Beteiligungsvorschlag Oderstraße

(3) Vorschlag Infomanagement

(4) Ablauf