Tempelhofer Feld: Protokolle im Rahmen des Beteiligungsmodells

Datum:           10.07.2017

Uhrzeit:          17.00 – 21.00 Uhr

Ort:                 Zollgarage im ehemaligen Flughafen Tempelhof

Anwesend:   ca. 100 Personen

1.1 Begrüßung und Einführung

Einführung zum Tagesablauf durch die Geschäftsstelle, Frau Bodenmeier (Anhang vgl. Folie 3).

1.2 Beteiligungsmodell Tempelhofer Feld

Kurzer Sachstand zur Umsetzung des Beteiligungsmodells Tempelhofer Feld durch die Geschäftsstelle (Anhang vgl. Folie 4-5).

Vorstellung des Beteiligungsmodells durch Frau Renker (Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) anhand einer Grafik (Anhang vgl. Folie 6). Konfliktsituationen, die sich aufgrund der heterogenen Zusammensetzung, der Rollen und Funktionen wie auch unterschiedlicher Erwartungen ergeben, werden offen angesprochen.

Aus der Diskussion kann festgehalten werden:

• Die Büros zur Entwicklung des Teilbereichs Oderstraße sind als Teil des Beteiligungs­modells zu sehen und sind auf der Ebene der Informations- und Arbeitstreffen (Werkstätten) angesiedelt.
• Das ergänzte Website-Icon in der Grafik sollte mit Pfeilen deutlicher gekennzeichnet werden, damit die Bürger*innen diese entsprechend wahrnehmen können.
• Die Treffen der Vertreter*innen aus der Bürgerschaft (Offenes Büro jeden Donnerstag) sollten in der Grafik zum Beteiligungsmodell THF auf der Ebene der Informations- und Arbeitstreffen (Werkstätten) ergänzt werden.
• Zur Diskussion über ein Konsens- oder Mehrheitenmodell: Im Beteiligungsmodell THF (Feldforum, Feldkoordination und Werkstätten) werden Konsensentscheidungen getroffen. Das bestehende Beteiligungsmodell THF bezieht die entsprechenden Akteure und Zuständigkeiten mit ein und formuliert im Konsens Empfehlungen zur Umsetzung. Es ist kein Mehr- und kein Minderheiten-Mitentscheidungsmodell, sondern ein Konsensmodell.
• Für den Entwicklungs- und Pflegeplan (EPP) und seine Umsetzung ist das Konsensmodell für das Beteiligungsmodell THF gewählt worden. Siehe dazu auch Charta der Beteiligung und die Konsensfindung (vgl. EPP, Anlage 2). Nach Meinung des Feldforums ist die Charta der Beteiligung entsprechend anzuwenden.
• Angemerkt wird, dass es Defizite im gemeinsamen Infomanagement gibt, die es schnellstmöglich zu verbessern gilt. Dazu zählt auch die Anfrage, einen Überblick über Entscheidungen/ Genehmigungen von SenUVK und der Grün Berlin GmbH zu erhalten, die ohne das Beteiligungsmodell THF getroffen wurden.
• Ein wesentlicher Wunsch der Beteiligten ist es, eine tragfähige, vertrauensvolle und wohlgesonnene Dialogkultur zu etablieren und der wiederkehrenden Fraktionierung durch Einzelne entgegenzuwirken.

1.3 Bericht aus der Feldkoordination

Die Geschäftsstelle erläutert die gemeinsame Umsetzung des Beteiligungsmodell THF als „Leuchtturmprojekt“ und motiviert das Positive darin zu sehen bzw. kritisches Feedback in eine positive Handlung/ Aufgabenstellung zu überführen und zu formulieren.

Aus der Diskussion kann festgehalten werden:

• Eingebaute Fahrradschwellen als Barriere für Schnellradfahrer: Vorschlag für einen verbesserten Umgang miteinander durch pro-aktive und frühzeitige Information, die zu diesem Sachverhalt nicht stattfand. Künftig wird die Feldkoordination (möglichst) rechtzeitig und pro-aktiv über Umsetzungsmaßnahmen der Unterhaltungspflege/ Planung/ Ausführung auf dem THF informiert. Die Feldkoordination setzt sich ihrerseits konstruktiv ein und sucht für die vielfältig Nutzenden durch Einbeziehung der betroffenen Gruppen nach einer optimalen Lösung.
• Ein verbessertes Informationsmanagement trägt zur Herstellung von Transparenz bei und vermindert die Entstehung von Misstrauen. Gewünscht ist, dass Wahrheit (Ehrlichkeit), Güte (Respekt vor dem Anderen) und Notwendigkeit (Gutes für das THF) im Vordergrund stehen (siehe auch Sokrates, die drei Siebe).
• Aus dem Auditorium gibt es den Wunsch, gemeinsam effizienter voranzukommen. Eine Lösung dafür wäre das wöchentliche Offene Büro, in dem seit Juni immer ein/e Verwaltungsmitarbeiter*in präsent ist. Die Vorschläge aus dem Offenen Büro werden auf der Beteiligungs-Website online gestellt. Die AG Informationsmanagement prüft, wie die Diskussionen und Fragestellungen von Bürger*innen im Rahmen des Offenen Büros gezielt zeitnah beantwortet und bei Bedarf in den weiteren Prozessablauf des Beteiligungsmodell THF eingespeist werden können. Auf der Website wird eine FAQ – Seite (Fragen – Antworten) eingerichtet.
• Diskutiert wurde auch der Umgang mit Anträgen/ Vorschlägen aus und in der Bürgerschaft, Feldkoordination und Feldforum. Hier ist auch eine positiv unterstützende Haltung der Verwaltung und Grün Berlins angefragt. Im Sinne von „Wie machen wir es möglich?“ Das Thema des Antragswesens ist noch zu diskutieren und in der zu erarbeitenden Geschäftsordnung der Feldkoordination (und Feldforum) zukünftig festzuhalten.
• Als Appell wird von vielen formuliert und unterstützt, dass der bisher oft konfrontative Umgang miteinander, geprägt von gegenseitigem Misstrauen aus vergangenen - verletzenden und enttäuschenden - Erfahrungen vor und nach dem Volksentscheid 2014 einem wertschätzenden Dialog weichen möge, um gemeinsam für die Zukunft einen produktiven Ansatz der Zusammenarbeit zu etablieren.
• Die Handhabung des Ausschreibungsverfahrens „Partizipationsbüro Oderstraße“, Leistungsbeschreibung, Auswahl und Entscheidungsfindung für das Büro, wirft seit einigen Monaten immer wieder Fragen nach der Einbeziehung auf: Warum wurde kein Weg gesucht, um gemeinsam eine Lösung im Konsens zu finden? Zur Erklärung werden Rahmenbedingungen und die Wahl des Vergabeverfahrens als limitierende Faktoren genannt. Künftig sind Ausschreibungsverfahren gefragt, die das Beteiligungsmodell THF optimaler einbeziehen.
• Das Thema Windsport ist seit der Einführung des neuen Sicherheitskonzepts für den Windsport am 14.05.2016, welches u.a. den Windsportarten „Kitebuggy-Fahren“ und „Kite-Land-Boarding (KLB)“ in den besucherstarken Monaten März bis Oktober zwei Windsportbereiche auf dem Tempelhofer Feld zuweist, ein Dauerbrenner. Eine Rückspiegelung des Sachverhaltes in den EPP wird als Ergänzung gewünscht. Die im separaten Verfahren „Windsport“ avisierte Evaluierung „Umgang Windsport“ im Herbst 2017 wird angestrebt im Rahmen des Beteiligungsmodells THF umzusetzen. Details dazu müssen noch in Abhängigkeit vom laufenden Klageverfahren festgelegt werden.
• Zur Verbesserung der Informationskultur zählt auch eine Darstellung der bisher erteilten Genehmigungen nach ThF-Gesetz. Eine Liste der Zu- und Absagen von Genehmigungen nach ThF-Gesetz wird online gestellt. (Anmerkung der Redaktion: https://tempelhofer-feld.berlin.de/documents/143/20170711_ThFG-Genehmigungen-2017.pdf)
• Es wird die Bitte geäußert, zum nächsten Feldforum einen detaillierteren Bericht aus der Feldkoordination durch die Feldkoordinator*innen vorzubereiten.

2.1 Oderstraße

2.1.1 Vorstellung des Büros „SINAI – Gesellschaft von Landschaftsarchitekten mbH“ für die Objektplanung des Teilbereichs Oderstraße und der Arbeitsgemeinschaft „slapa & die raumplaner gmbh / Landschaft planen + bauen“ für die Dienstleistungen zur Partizipation/ Beteiligung zum Teilbereich Oderstraße (siehe dazu Präsentationen).

Rückmeldungen zu folgenden Themen:

Planung

• Grundlagenwissen: ThF-Gesetz, Begründung des ThF-Gesetzes, EPP und die Dokumentationen zum EPP und THF+, Aufsuchende Beteiligung.
• Online-Stellung aller Planungsgrundlagen zum Wissenstransfer an interessierte Bürger*innen und die Büros.
• Statt Konzeptentwurf, mehr Unterstützung in der Ausführungsplanung als technische Assistenz für den Ort Tempelhofer „Feld“.
• Betrachtung des Feldes in seiner Gesamtheit und Einzigartigkeit.
• Bevorzugt wird eine minimal-invasive, behutsame Vorgehensweise im Planungsansatz Teilbereich Oderstraße: „weniger ist mehr“ bis hin zu „Lassen-wie-es-ist“. Die Umsetzung der unterschiedlichen Piktogramme des EPP wird als „Maximalprogramm“ verstanden. Im Vordergrund aller Maßnahmen steht die Wahrung der Besonderheit des Ortes.
• Wahrung des Landschaftsbildes sowie Berücksichtigung und Erhalt der Ästhetik des Feldes als Flughafen – auch aus der Luft.
• Beachtung der Interkonnektivität der Ein-/ Ausgänge und Schnittstellen zur Umgebung (z.B.: Mapping der bereits bestehenden Spielplätze/ Sporteinrichtungen in den Stadtvierteln, …).
• Das Tempelhofer Feld ist ein „Feld“, eine „Brache“ und kein „Park“ im Sinne einer „Gartenanlage/ Gartenschau“.

          Projektorganisation

• Steuerungsrunde: Bei der Feldkoordination am 03.07.2017 wurde eine monatliche Steuerungsrunde aus bürgerschaftlichen Feldkoordinator*innen, den Planungsbüros, der Geschäftsstelle, der Verwaltung und der Grün Berlin GmbH diskutiert: Festlegung/ Einbringung am 20.07.2017, bei der ersten Diskussion zu einem Beteiligungskonzept zum Teilbereich Oderstraße.
• Bitte um Einordnung der Planungs- und Beteiligungsbüros für den Teilbereich Oderstraße in das vorliegende Beteiligungsmodell THF gem. EPP.
• Veröffentlichung der Angebotsunterlagen als Vertragsgrundlage der Planungsbüros – Grün Berlin Stiftung: Die Unterlagen enthalten Angaben, die unter Datenschutz fallen. Diese werden geschwärzt. Danach werden die Unterlagen mit dem Einverständnis der Büros schnellstmöglich online gestellt. (Anmerkung der Redaktion: https://tempelhofer-feld.berlin.de/termine/3-feldforum-am-10072017/)
• Zeitplan: Es wird ein gemeinsamer Zeitplan mit einem festen Zeithorizont erarbeitet. Gestartet wird mit zwei Terminen:
  17.07.2017: Besichtigung des Teilbereichs Oderstraße und
  20.07.2017: erste Überlegungen zum Beteiligungskonzept „Objektplanung Oderstraße“
• Es wird um eine frühzeitige Einbeziehung und Begleitung durch die zuständigen Behörden (Bezirke, Denkmalschutz etc.) gebeten.

          Beteiligung

• Bitte um Spezifizierung des Beteiligungsprozesses zur Objektplanung Oderstraße im Unterschied zum best. Beteiligungsmodell THF und der aufsuchenden Beteiligung im Rahmen des EPP-Prozesses.
• Offenheit bei der Beteiligung zum Teilbereich Oderstraße.
• Öffnung und Erweiterung des Beteiligungsprozesses Objektplanung Oderstraße über die beiden o.g. Termine hinaus; insbesondere kontinuierliche Einbeziehung der Feldkoordination/ Feldforums durch entsprechende Beteiligungsinstrumente und als Multiplikatoren.
• Bitte aus der Bürgerschaft um Vorstellung von verschiedenen Beteiligungsmethoden-/
  -ansätzen für Bürger*innen ohne Expert*innenerfahrung.
• Einbeziehung des Geb. 104 in die Beteiligung Objektplanung Oderstraße im Zeitraum August – Oktober 2017.

2.2.2 Gebäude 104

Information durch Frau Renker (SenUVK), dass SenUVK das Gebäude möglichst kurzfristig übernimmt, damit es für die Beteiligung Objektplanung Oderstraße zur Verfügung steht.

Aus der Diskussion kann festgehalten werden:

• Es braucht einen zeitnahen Termin, um mit allen interessierten Akteur*innen/ Vereinen und Bürger*innen zu besprechen, was für eine temporäre und für eine langfristige Nutzung des Gebäudes 104 notwendig ist. Stichpunkte sind: Ausstattung, Nutzungskonzept, Trägerschaft, Aufwände, Betriebskosten etc.
• Die Bürger*innen wenden sich gegen ein „Bewirtschaftet-werden“ durch ein Büro, Agentur etc., sondern wollen ein eigenständiges Modell der Selbstorganisation entwickeln. Dazu regen einige Feldkoordinator*innen die Gründung eines Vereins zur Bewirtschaftung des Gebäudes 104 an. Es gibt den Hinweis, dass für eine Übergangs­phase der Gründung und Nutzung auch der BUND Berlin e.V. zur Verfügung stehen würde.
• Interessierte Vereine wollen das Gebäude 104 gerne übernehmen; darunter auch 100% THF, die insbesondere den Außenbereich in dieser Saison aktiv nutzen wollen. Allmende Kontor e.V. könnte auch als Träger fungieren. Grundsätzlich gibt es unter den Mitgliedern des Vereins Allmende-Kontor e.V. Zustimmung. Es muss jedoch noch geklärt werden, welche Möglichkeiten der Trägerschaft im Verein Allmende-Kontor e.V. möglich wären und von den Mitgliedern getragen werden würden. Allmende Kontor e.V. möchte aber nicht alleine die Trägerschaft innehaben. Die Taschengeldfirma/ Fahrradwerkstatt e.V. könnte die Trägerschaft ebenso übernehmen. Optimal wäre ein gemeinschaftlicher Angang zu Nutzung des „Bürgerhauses“.
• In der Diskussion klärte sich, dass es um eine kurzfristige und eine langfristige Nutzung geht. Dazu wurde angeregt, ein Meinungsbild abzufragen:

=> Konsens im Feldforum darüber, dass das Gebäude 104 so schnell wie möglich der Bürgerschaft zur Verfügung gestellt werden soll.

=> Meinungsbild zu zwei Vorschlägen:
(1) Zwei-Phasenmodell: SenUVK würde gemeinsam mit allen aktiven und interessierten Vereinen und Bürger*innen und der Grün Berlin GmbH als Phase 1 für eine schnelle Interimsnutzung des Gebäudes in 2017 sorgen. Parallel dazu würde eine Institutionsgründung (z.B. Verein etc. ) zum bürgerschaftlichen Engagement für das Gebäude 104 vorbereitet werden, damit eine langfristige Nutzung des Geb. 104 gewährleistet wird. (Phase 2). Dafür sprechen sich 17 Personen aus.
(2) Das Ein-Phasenmodell würde eine umgehende und direkte Übergabe des Gebäudes 104 an einen existierenden Verein vorsehen. Hierfür sprechen sich 13 Personen aus.

16 Personen enthalten sich. Weitere Umsetzungsvorschläge, die diskutiert wurden, wurden unter die beiden oben genannten Phasenmodelle subsumiert.

Zur Klärung aller Detailfragen zum Gebäude 104 findet im Offenen Büro am Donnerstag, den 13.07.2017, ein Gespräch mit Fr. Renker im Offenen Büro zur Lösungsfindung für die Nutzung des Gebäudes 104 statt.

2.2 Website

Die Beteiligungsplattform www.tempelhofer-feld.berlin.de läuft mit dem Update der Beteiligungssoftware Adhocracy 2.0, einem neuen Content-Management-System Wagtail und einem neuen Layout auf einer Testversion (Beta-Version). Es wird gebeten, dass technische oder inhaltliche Fehler gemeldet werden. Ebenso können Vorschläge zu inhaltlichen Darstellungen etc. eingebracht werden (siehe dazu: Hinweis auf Startseite).

Um einen vertieften Überblick über die künftigen, interaktiven Anwendungen zu vermitteln, wird Liquid-Democracy e.V. im Offenen Büro am 27.07.2017 die Beteiligungsplattform mein.berlin.de präsentieren. Alle dort vorhandenen interaktiven Anwendungen können auf der THF-Plattform eingesetzt werden (siehe dazu auch: Handreichung in Anlage).

Um der THF-Beteiligungsplattform gerecht zu werden, ist ein Redaktionsteam etabliert worden, bestehend aus zwei gewählten Vertreter*innen der Feldkoordination (Hr. Buettner, Fr. Storni), interessierten Bürger*innen (Hr. Meichßner und Hr. Küstner), SenUVK (Fr. Schönhart) und der Geschäftsstelle (Fr. Bodenmeier).

Parallel findet eine Bereinigung der Fake-E-Mail-Adressen/ Nutzenden statt. Mit Ende Juli/ Anfang August 2017 werden alle registrierten Personen angeschrieben und gebeten ihr Konto zu bestätigen.

Lange erwartet wird die Newsletter-Funktion, die voraussichtlich ab Mitte/ Ende August 2017 zur Verfügung stehen wird. Die Anforderung den Newsletter auch als RSS-Feed zu erhalten, wird an Liquid Democracy e.V. als Anforderung weitergeleitet.

2.3 Projekte

Die Ergebnisse der Themenwerkstatt „Projekte“ vom 06.04.2017 ist an den Stellwänden ausgehängt. Um neue Projekte auf dem Tempelhofer Feld anzusiedeln, empfiehlt sich eine Vertiefung der Ergebnisse (vgl. Folie 11) in 1-2 Themenwerkstätten und möglicherweise einem weiteren Termin, um eine Empfehlungsgrundlage für das nächste Feldforum am 27.11.2017 vorzubereiten.

Folgendes ist noch zu klären:

• Definition der verfügbaren Fläche für Projekte im äußeren Wiesenring und Festlegung, wie viele Projekte auf dem Tempelhofer Feld angesiedelt werden können/ sollen. 
  → Dringender Klärungsbedarf.
• Seit 2014 liegt eine dreistellige Anzahl von Projektanfragen unterschiedlicher konzeptioneller Detailtiefe vor, die gesichtet und angefragt werden könnten, ob noch Interesse besteht. Zur Präsentation interessierter Akteure und inhaltlich konkretisierter Projektkonzepte sollte im Herbst 2017 ein „Markt der Möglichkeiten“ organisiert werden.
• Es sollte jedoch kein aktiver großer Projektaufruf stattfinden, sondern bestehende Eingaben sollten abgearbeitet und bekannte interessierte Akteure sensibilisiert werden, dass es im Herbst eine Projektvorstellung/ „Markt der Möglichkeiten“ geben wird. Informationen dazu wird es auf den Webseiten der Beteiligungsplattform THF und bei Grün Berlin GmbH geben.
• Es gibt ein eindeutiges Votum, sich mit den Projekten bis zum nächsten Feldforum am 27.11.2017 auseinanderzusetzen und mindestens eine Themenwerkstatt zur Bewertung und den Umgang mit Projekten durchzuführen.
• Der „Info-Bus“, der durch den Trägerverein VSKA e.V. betreut wird, sucht aufgrund von Baumaßnahmen der Tempelhof Projekt GmbH am Columbiadamm nach einem neuen Standort in der Nähe der Tempohomes auf dem Tempelhofer Feld. Es wird vorgeschlagen, den Bus von dessen inhaltlichen Angebot zu trennen und den Infopavillon in den nichtbesetzten Zeiten zu nutzen. Ein weiterer Container = Bus wird seitens der Obersten Naturschutzbehörde entsprechend des ThF-Gesetzes abgelehnt. Es gibt auch hier ein eindeutiges Votum den Info-Bus innerhalb der Themenwerkstatt „Projekte“ zu behandeln. Parallel finden Gespräche zwischen dem VSKA e.V. und den zuständigen Behörden zur Lösungsfindung statt.

2.4 Weitere Themen:

2.4.1 In Memoriam Gerda Münich

Allmende Kontor e.V. hat etwas über 1.000 Euro für die Anpflanzung einer „Tanzlinde" in den Gemeinschaftsgärten an der Oderstraße als Symbol des demokratischen Austausches auf dem Tempelhofer Feld gesammelt. SenUVK wird das restliche Geld für die Baumpflanzung, Freimessung und Betreuung beisteuern. Folgendes wird in den kommenden Wochen dazu stattfinden:

• Sichtung des Baums in einer Baumschule
• Genaue Verortung und Freimessung auf dem Areal Allmende Kontor e.V.
• Baumpflanzung durch eine Fachfirma im Spätherbst 2017 (Oktober/ November/ ggf. Dezember nach der Entlaubung).

2.4.2 Informationsmanagement

Als eines der ersten Ergebnisse der Arbeitsgruppe Infomanagement werden die jeweils aktuellen Protokolle im Infopavillon Columbiadamm aufgehängt. Zusätzlich werden alle Protokolle analog in der Zollgarage und im Infopavillon in einem Ordner einsehbar sein.

2.4.3 Tag des offenen Denkmals am 09.09.2017 auf dem Tempelhofer Feld

Der Tag des offenen Denkmals ist Anlass, dass das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit Schönweide (Teil der Topographie des Terrors) eine Führung, beginnend in Schönweide und fortgesetzt an den Standorten der NS-Zwangsarbeiterlager, auf dem Tempelhofer Feld in Überlegung hat. Eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Beteiligungsmodell THF, der AG Geschichte unter dem gemeinsamen Hut von SenUVK, der Grün Berlin GmbH und SenKultur (Organisatoren des Tages des Offenen Denkmals) liegt nahe. Das Dokumentations­zentrum würde sich aufgrund seiner Kompetenz um die organisatorischen und inhaltlichen Fragen kümmern, alle übrigen tragen als Unterstützende und Multiplikatoren zum Gelingen bei. Der Vorschlag stößt auf positive Reaktion.

Allgemein: Es wird vorgeschlagen, den Beginn des Feldforums künftig auf 18:00- 21.00 Uhr festzulegen, damit arbeitende Bürger*innen rechtzeitig teilnehmen können.

Protokollwesen: Schönhart & Bodenmeier

Anlage 1: https://tempelhofer-feld.berlin.de/documents/152/20170710_Praesentation-Themenablauf_vNG2yIQ.pdf

Anlage 2: Handreichung meinBerlin 17072.pdf