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Ergebnisse aus den drei Regionalwerkstätten

Was bedeutet "gute Beteiligung" in Steglitz-Zehlendorf? Was ist Ihnen besonders wichtig? Ideen für weitere Grundsätze und gute Beteiligung aus den Regionalwerkstätten:

  • Bürgerbeteiligung bezieht immer Menschen mit Behinderungen ein, daher ist sie immer barrierefrei: Sinnesbehinderungen, Mobilitätsbehinderungen, in leichter Sprache zu organisieren
  • Bürgerbeteiligung in einen politischen Diskussionsprozess einbinden, der mittelfristig ausgerichtet ist, z.B. im Rahmen eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
  • Verdeutlichen, dass nur eine frühzeitige Abstimmung zu Zielen und Maßnahmen Spielräume für eine breite Einbindung aller Bürger:innenbelange bietet
  • Bürgerbeteiligung bezieht immer weitere Sprachen außer Deutsch mit ein
  • Beteiligungsschlüssel festlegen: Mindestbeteiligung bei einem Vorhaben der Größe X ist gleich Y. Wird die Mindestbeteiligung von Bürgern nicht erreicht, ist das Beteiligungsverfahren zu wiederholen
  • Keine Beteiligung darf keine "Ausrede" sein, um mit den nächsten Planungschritt weiter zu gehen
  • Bürgerbeteiligung wird im Bereich der Bezirksbürgermeistern angesiedelt
  • die Beteiligungsbeiräte der Bezirke tauschen sich regelmäßig untereinander aus
  • Mitwirkungsrechte auf Bezirksebene dürfen nicht dazu führen, dass Stadtweite Planungsvorhaben blockiert werden
  • Verfahren standardisieren, damit Zeitfenster eingehalten werden (Verbindlichkeit)
  • Alle Planungen müssen Klimaschutz und Gesundheit berücksichtigen
  • Alle Projekte über 200.000 Euro müssen durch einen Bürgerrat oder viele Personen beführwortet werden
  • Gute professionelle Vorbereitungszeit für die jeweiligen Anliegen, auch initiiert von der Anlaufstelle für Beteiligung)
  • Informationsveranstaltungen zu den entsprechenden Themen / Anlässen; Erarbeitungen zusammen mit Bürger:innen