Herzlich willkommen zur öffentlichen Online-Beteiligung zum „Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg“!
Die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg ist mit ihren rund 6 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern eine der dynamischsten Metropolregionen in Deutschland und Europa. Die enge Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg in Politikfeldern wie Wirtschaft, Verkehr, Arbeitsmarkt, Umwelt und Wohnen ist in dieser Form bundesweit einmalig.
Im Sommer 2020 haben sich die Landesregierungen von Brandenburg und Berlin darauf verständigt, für ihre Zusammenarbeit einen sogenannten Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion zu erarbeiten.
Ziel ist es, Leitideen für die Entwicklung der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg in diesem Jahrzehnt zu formulieren, für laufende gemeinsame Vorhaben einen einheitlichen Rahmen zu schaffen, neue gemeinsame Vorhaben auf den Weg zu bringen und die themenübergreifenden Bezüge zwischen den Politikfeldern zu stärken. Aufbauend auf bestehenden gemeinsamen Aktivitäten wie dem Verkehrsinfrastruktur-Ausbauvorhaben i2030, der Innovationsstrategie, der Krankenhausplanung, der polizeilichen Zusammenarbeit, dem gemeinsamen Landesentwicklungsplan oder der Ehrenamtskarte geben beide Länder damit ihrer vielfältigen Kooperation ein festes Gerüst.
Die beiden Regierungen haben acht Handlungsfelder abgesteckt, die Gegenstand des Strategischen Gesamtrahmens sind. Jedes Handlungsfeld soll mit konkreten Einzelvorhaben untersetzt werden.
Die acht Handlungsfelder sind:
- Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt
- Mobilität
- Wirtschaft, Fachkräfte, Energie und Klimaschutz
- Ehrenamtliches Engagement
- Medien und Demokratieförderung
- Natürliche Lebensgrundlagen und Lebensqualität (insbesondere Gesundheit, soziale und grüne Infrastruktur, Wasserver- und -entsorgung sowie Kriminalitätsbekämpfung)
- Digitale Transformation
- Wissenschaft, Forschung, Kultur und Bildung
- Weltoffenheit, internationale Vernetzung und Zusammenarbeit mit Polen
Die Staatskanzlei Brandenburg sowie die Senatskanzlei Berlin bitten Sie nun um Ihre Ideen und Anregungen, um diesen Gesamtrahmen weiter zu entwickeln:
In welchen Bereichen soll die schon bestehende Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern intensiviert werden? Welche Themen sind besonders wichtig? Welche Projekte sollten umgesetzt werden? Welche Voraussetzungen müssen dafür geschaffen werden?
Die Ergebnisse der Online-Beteiligung werden im 1. Quartal 2021 gemeinsam mit den für die jeweiligen Politikbereiche federführenden Fachressorts beider Länder ausgewertet. Sie fließen so im Frühjahr 2021 in die finale Fassung des Strategischen Gesamtrahmens und seiner Vorhaben ein, welche auf einer gemeinsamen Kabinettsitzung beider Länder verabschiedet wird.
Wir freuen uns über Ihre Teilnahme und Ihre Anregungen!
Die Online-Beteiligung wird vom nexus Institut als Expertinnen und Experten für Partizipation begleitet.
