mein.Reinickendorf - Büro für Bürgerbeteiligung
Das Büro für Bürgerbeteiligung in Reinickendorf informiert über bauliche Vorhaben im Bezirk, sowie über Möglichkeiten der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern daran.
© Marie Bauer
mein.Reinickendorf - Büro für Bürgerbeteiligung
Das Büro für Bürgerbeteiligung ist ein Ort, an dem sich Bürgerinnen und Bürger über verschiedene Projekte der Stadtentwicklung informieren können und Informationen darüber erhalten, wie man sich im Bezirk beteiligen kann.
Bei Ihnen um die Ecke ist auf einmal eine Baustelle und Sie wissen nicht warum? Wir haben Informationen darüber, was dort passiert und können Ihnen mitteilen, ob Sie dabei mitreden können, ob und wo es Informationen gibt und wie sie weiterhin informiert bleiben können. Sie haben eine Frage an die Verwaltung, aber wissen nicht wer die richte Ansprechstelle ist? Wir helfen Ihnen dabei die richtigen Verantwortlichen in der Verwaltung auszumachen und den Kontakt herzustellen.
Beauftragt vom Bezirksamt Reinickendorf, bildet es die Brücke zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Verwaltung. Das Team setzt sich aus Mitarbeiter*innen der Mieterberatung Prenzlauer Berg GmbH und aus dem Fachbereich Sozialraumorientierte Planungskoordination Reinickendorf (SPK) zusammen. Das Büro dient als Anlauf- und Koordinationsstelle für die Beteiligung von Bürgern und Bürgerinnen an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung dienen.
Was sind überhaupt die Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung (LLBB) und woher kommen sie?
Die alte Regierung von Berlin aus SPD, Linken und Grünen haben im Herbst 2016 beschlossen, in einen verstärkten Austausch mit der Stadtgesellschaft zur Zukunft Berlins zu treten. Denn Berlin wächst und verändert sich. Wichtige Entscheidungen über die Entwicklung der Stadt werden getroffen. Damit die Bürgerinnen und Bürger Berlins besser bei diesen Entscheidungen mitdiskutieren und sich beteiligen können, hat der Senat zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung sowie mit Bürgerinnen und Bürgern in einem partizipativen Prozess die Leitlinien für Bürgerbeteiligung entwickelt.
Im September 2019 wurden die Leitlinien durch den Senat bestätigt.
Der Berliner Senat stellt dadurch Gelder bereit, um die Umsetzung der Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in den Bezirken zu unterstützen. Dazu gehört unter anderem der Betrieb von bezirklichen Räumen für Beteiligung. Die Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sind die Grundlage für die Arbeit der Büros. Die Leitlinien bieten eine Orientierung für alle Fragen rund um Bürgerbeteiligung: Wie können Politik, Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger Beteiligung gemeinsam umsetzen? Welche Informationen sind wann wichtig? Was passiert mit den Ergebnissen der Beteiligung? Sie finden die Leitlinien als Download hier.
Was sind die Ziele der Leitlinien?
- Transparenz herstellen, denn um mehr Beteiligung zu ermöglichen, ist es wichtig, Zugang zu Informationen zu haben. Auf mein.berlin.de erhalten Sie Informationen über geplante Projekte,
- Verbindlichkeit schaffen, denn der Entscheidungsprozess über die Frage, ob und wenn ja, welche Art von Beteiligung durchgeführt wird, soll nachvollziehbar sein. Beteiligung soll auf Grundlage einheitlicher Kriterien abgestimmt und öffentlich kommuniziert werden,
- Prinzipien der Beteiligung entwickeln, damit Beteiligungsverfahren klar strukturiert durchgeführt werden können. Die Leitlinien sichern eine gute Qualität und einen systematischen Ablauf von Beteiligungsverfahren.
Was sind die Grundsätze der Leitlinien?
Viele Menschen haben an den Leitlinien mitgewirkt. Gemeinsam haben sie neun Grundsätze für Beteiligung formuliert, die für alle Mitwirkenden verbindlich sein sollen. Die Grundsätze sind:
- Gut miteinander umgehen
- Beteiligung stärken
- Entscheidungsspielraum festlegen und Ergebnisoffenheit garantieren
- Frühzeitig informieren und einbeziehen
- Viele Verschiedene beteiligen
- Für Information und Transparenz sorgen
- Ergebnisse rückmelden
- Ausreichende Mittel bereitstellen
- Leitlinien weiterentwickeln
Was sind die Instrumente der Leitlinien?
In den Leitlinien sind fünf Instrumente vorgesehen, um die Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen praktisch umzusetzen und zu fördern. Diese Instrumente werden von den einzelnen Berliner Bezirken eingeführt und umgesetzt .Hierfür liegt seit Mai 2021 ein landesweites vom Senat beschlossenes Umsetzungskonzept vor, das als Handreichung für Bezirke zu verstehen ist.
In Reinickendorf werden aktuell 3 der 5 Instrumente umgesetzt:
- Der bezirkliche Raum für Beteiligung als Anlauf- und Koordinierungsstelle
- Das Veröffentlichen und Verwalten einer bezirklichen Vorhabenliste zur Information darüber, was gerade im Bezirk im Rahmen der Stadtentwicklung passiert.
- Das Beteiligungskonzept, welches allen Menschen Informationen darüber geben soll, worum es bei möglichen Beteiligungen geht und wie man sich beteiligen kann.
Nicht umgesetzt werden in Reinickendorf aktuell:
- Anregung von Beteiligung
- Beteiligungsbeirat
Was sind die Aufgaben vom bezirklichen Raum für Beteiligung - Mein Reinickendorf?
- Es berät zu Beteiligung an baulichen Vorhaben im Stadtraum, wie z.B. Grünflächen, Verkehr, Schulneubau, Wohnungsbau oder Erneuerung von Stadtplätzen.
- Bei Fragen zu Bauvorhaben und Projekten im Bezirk hilft das Büro die richtigen Verantwortlichen im Amt zu finden.
- Es erstellt eine öffentlich einsehbare Vorhabenliste über aktuelle Bauprojekte in Reinickendorf
- Es hilft Initiativen bei ihrer Selbstorganisation (Vermittlung von Räumen, Ausleihe von Veranstaltungsequipment)
- Es informiert Bürgerinnen und Bürger darüber wie man sich an der Stadtentwicklung beteiligen kann.
Für weitere Informationen freuen wir uns immer über einen Besuch bei uns im Büro zu unseren Sprechzeiten:
Dienstags, 16-18 Uhr
Donnerstags 10-12 Uhr
oder über einen Besuch auf unserer Webseite (siehe unten)
Liste mit Ideen
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Freibad im Bezirk Reinickendorf
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