Vorbereitende Untersuchungen für das Gebiet Langhansstraße

Aktuelles

Inzwischen liegen die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung vor. Eine Zusammenfassung können Sie dem folgenden Dokument entnehmen: Informationen zum Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen (PDF).

Eine Übersicht über die entwickelten Ziele finden Sie im Rahmenplan (PDF). Die geplanten Maßnahmen finden Sie im Maßnahmenplan (PDF).

Die öffentliche Ergebnispräsentation für Mieter*innen, Eigentümer*innen, Gewerbetreibende, im Gebiet Arbeitende und sonstige Interessierte findet am 23.06.2021 von 18.00 bis 20.00 Uhr als Videokonferenz statt. Dafür stehen 200 Plätze zur Verfügung. Im Anschluss besteht die Möglichkeit für Rückfragen und Erläuterungen. Interessierte können sich bis zum 20.06.2021 für die Teilnahme an der Veranstaltung anmelden.

Anmeldung bis zum 20.06.2021 per E-Mail: langhansstrasse@stern-berlin.de per Telefon: 030 44 36 36 34

Zur Teilnahme an der öffentlichen Ergebnispräsentation ist eine Anmeldung notwendig. Danach erhalten Sie die erforderlichen Einwahldaten. Für die Videokonferenz wird der Anbieter BlueJeans verwendet. Für die Teilnahme ist ein Computer, Smartphone oder Tablet mit Internetzugang, Lautsprecher und Mikrofon erforderlich.

Ein Video der Inputpräsentation dieser Veranstaltung mit den Ergebnissen der vorbereitenden Untersuchungen finden Sie im Anschluss an dieser Stelle auf mein.berlin.de sowie auf dem YouTube-Kanal des Bezirksamts Pankow.

Bisherige Schritte

Der Berliner Senat hat am 25.06.2019 die Erarbeitung von vorbereitenden Untersuchungen (VU) nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet rund um die Langhansstraße in Berlin-Pankow beschlossen. Seit Oktober 2019 analysiert die S.T.E.R.N. GmbH das Untersuchungsgebiet im Auftrag des Landes Berlin. Am 6. Oktober 2020 wurde das Gebiet durch einen Senatsbeschluss um Block 107044 erweitert. In einer ersten Phase erfolgten die Auswertung vorhandener Planungsgrundlagen (wie z.B. Daten zur Bevölkerungsentwicklung, städtebauliche Gutachten und Konzepte) sowie die Bestandserhebung der Grundstücke vor Ort. Aus den Ergebnissen wurden darauffolgend ein Leitbild, Leitlinien und Ziele sowie Maßnahmen für das mögliche Sanierungsgebiet abgeleitet.

Die Belange der Bewohner*innen, der Eigentümer*innen, der Gewerbetreibenden und weiterer Akteur*innen aus dem Gebiet wurden in den Prozess eingebunden. So wurden alle Eigentümer*innen über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen informiert. Mit Hilfe eines Fragebogens wurden diese um Aussagen zum baulichen Zustand ihres Bestandes befragt und um ihre Einschätzungen zur Situation des Untersuchungsgebiets (wie z.B. die Versorgung mit Grünflächen und sozialer Infrastruktur, Verkehrsorganisation) gebeten. Knapp 30 % der Eigentümerinnen und Eigentümer nahmen an der Befragung teil, was für ein hohes Interesse an der Gebietsentwicklung spricht.

Zur öffentlichen Auftaktveranstaltung am 11. Februar 2020 fanden sich rd. 200 Teilnehmer*innen in der Aula der Heinz-Brandt-Schule ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand der Austausch über Potentiale, Handlungsbedarfe sowie erster Maßnahmenideen für das Untersuchungsgebiet. Diese wurden an fünf Thementischen (u.a. Wirtschaft und Gewerbe, soziale und kulturelle Infrastruktur) diskutiert und erarbeitet.

Im Rahmen der zweiten öffentlichen Beteiligung konnten sich interessierte Bürger*innen im Zeitraum vom 19. September bis zum 11. Oktober 2021 mittels verschiedener Beteiligungsformate zu den Zwischenergebnissen der vorbreitenden Untersuchungen informieren, die Ergebnisse kommentieren sowie weitere Maßnahmenvorschläge für das Gebiet unterbreiten. Neben öffentlichen Informations- und Beteiligungsständen am Antonplatz sowie auf der Grünfläche an der Tramhaltestelle Frieseckestraße, bestand die Möglichkeit zur Onlinebeteiligung über mein.berlin.de. Ergänzend wurde eine telefonische Sprechstunde eingerichtet. Insgesamt wurden über 300 Beiträge eingereicht. Die Dokumentation sowie die Auswertung der zweiten öffentlichen Beteiligung sind seitdem auf der Website der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen  verfügbar und stehen auch nachfolgend zum Download bereit:

• Dokumentation der Beteiligung
• Auswertung Teil 1 - Ergebnisse der Analyse
• Auswertung Teil 2 - Leitbild, Leitlinien und Sanierungsziele
• Auswertung Teil 3 - Maßnahmen

Die Anmerkungen und Hinweise der Bewohner*innen, Eigentümer*innen sowie Gewerbetreibenden sind wichtige Befunde, die weitestgehend in die vorbereitenden Untersuchungen eingeflossen sind.

Was sind vorbereitende Untersuchungen?

Vorbereitende Untersuchungen dienen als Grundlage für die Entscheidung des Landes Berlin, ob ein Sanierungsgebiet festgesetzt wird. Durchgeführt werden diese auf der Grundlage des § 141 Baugesetzbuch. Mit den vorbereitenden Untersuchungen werden die sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse aufgenommen und bewertet. Aus dieser Bestandsaufnahme lassen sich Beurteilungsgrundlagen über die Notwendigkeit und die Ziele einer Sanierungsmaßnahme gewinnen. Weiterhin erfolgt die Ableitung eines Maßnahmenkonzeptes für eine geordnete städtebauliche Entwicklung des Gebiets.

Vorbereitende Untersuchungen sind grundsätzlich ergebnisoffen. So ist erst im Resultat dieser festzustellen, ob die Voraussetzungen für die Festlegung eines Sanierungsgebiets vorliegen und welche Form des Sanierungsverfahrens anzuwenden ist. Unterschieden wird zwischen dem umfassenden (Regelverfahren) und dem vereinfachten Sanierungsverfahren.

Welche Auswirkungen ergeben sich durch ein förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet?

Werden im Gebiet Langhansstraße erhebliche städtebauliche Missstände festgestellt, die nur mit der Anwendung des besonderen Städtebaurechts des Baugesetzbuches behoben werden können, kann eine städtebauliche Gesamtmaßnahme vorbereitet und durchgeführt werden. Städtebaufördermittel werden zur Finanzierung von Maßnahmen und zur Verbesserung der städtebaulichen Situation eingesetzt. Darüber hinaus sind mit der Festlegung eines Sanierungsgebietes weitere Auswirkungen verbunden:

• Besondere Genehmigungspflichten für Vorhaben, Rechtsvorgänge und Gewerbemietverträge u.a.
• Ggf. Durchführung von Ordnungsmaßnahmen (z.B. Abbruch baulicher Anlagen, Altlastenbeseitigung)
• Grunderwerb für die Beseitigung von Defiziten der grünen und sozialen Infrastruktur und für bezahlbares Wohnen
• Beteiligung und Mitwirkung der Mieter*innen, Eigentümer*innen sowie der Gewerbetreibenden an der Planung und Durchführung
• Sozialplanerische Begleitung und Härteausgleich für Mieter*innen sowie Gewerbetreibende bei notwendigen Umzügen und Verlagerungen
• Möglichkeit der steuerlichen Absetzung der Modernisierungskosten für Eigentümer*innen nach § 7h Einkommensteuergesetz

Weitere Auswirkungen eines umfassenden Sanierungsverfahrens:

• Eine Kaufpreisprüfung bei genehmigungspflichtigen Grundstücks- bzw. Teileigentumsverkäufen
• Erhebung von Ausgleichsbeiträgen von den Grundstückseigentümer*innen. Dies erfolgt nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme, sofern sanierungsbedingte Bodenwertsteigerungen (z.B. durch funktionale und bauliche Verbesserungen bei der verkehrlichen Erschließung, den Einrichtungen der sozialen Infrastruktur oder der Grünflächenversorgung und -gestaltung) eingetreten sind.

Ausblick

Nach Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen erfolgt durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen eine Empfehlung an den Berliner Senat. Bei Entscheidung für den Einsatz einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme nach der Abwägung sämtlicher öffentlicher und privater Belange, wird ein Sanierungsgebiet durch eine Rechtsverordnung des Berliner Senats förmlich festgelegt. Zu den ersten Maßnahmen zählen dann die Beauftragung eines Sanierungsbeauftragten zur Unterstützung des Bezirks bei der Umsetzung der Sanierungsmaßnahme, die Erarbeitung von Konzepten sowie Maßnahmen der weiteren Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Umsetzung erster Maßnahmen soll zudem möglichst rasch erfolgen. Dazu zählt z.B. die planerische Vorbereitung für den Neubau des Spielplatzes auf dem Grundstück Lehderstraße 73 / Goethestraße 9, 11.

Über die mehrjährige Gebietsentwicklung sollen Sie künftig im Rahmen eines Beteiligungskonzeptes für das Gebiet Langhansstraße kontinuierlich informiert und bei der Erarbeitung von Konzepten und der Entwicklung weiterer konkreter Maßnahmen beteiligt werden. Informationen zu den Beteiligungsmöglichkeiten sollen Sie über eine Internetseite des Stadtentwicklungsamtes zum Sanierungsgebiet Langhansstraße, die das Bezirksamt in Kürze einrichten wird, erhalten. Der Stadterneuerungsprozess kann künftig durch eine Stadtteilvertretung begleitet werden. Diese stellt eine gewählte, regelmäßig tagende Gruppe dar, der Bewohner*innen, Nutzer*innen, Eigentümer*innen und Akteure aus dem Gebiet angehören können. Eine Stadtteilvertretung erhält von der Verwaltung frühzeitig Informationen über Planungen, Vorhaben und Maßnahmen im Sanierungsgebiet, kann dazu Stellung beziehen und eigene Projekte anregen. Über die Mitwirkungsmöglichkeiten und die Wahl dieses Gremiums werden Sie rechtzeitig informiert.

Weitere Informationen zu den vorbereitenden Untersuchungen im Gebiet Langhansstraße

• Informationsflyer: Vorbereitende Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch für das Gebiet Langhansstraße
• Dokumentation Auftaktveranstaltung
• Aktuelle Informationen zu den vorbereitenden Untersuchungen im Gebiet Langhansstraße
• Dokumentation der zweiten öffentlichen Beteiligung
• Auswertung zweite öffentliche Beteiligung Teil 1 - Ergebnisse der Analyse
• Auswertung zweite öffentliche Beteiligung Teil 2 - Leitbild, Leitlinien und Sanierungsziele
• Auswertung zweite öffentliche Beteiligung Teil 3 - Maßnahmen
• Informationen zum Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen
• Städtebaulicher Rahmenplan
• Maßnahmenplan

Inzwischen liegen die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung vor. Eine Zusammenfassung können Sie dem folgenden Dokument entnehmen: Informationen zum Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen (PDF).

Die öffentliche Ergebnispräsentation für Mieter*innen, Eigentümer*innen, Gewerbetreibende, im Gebiet Arbeitende und sonstige Interessierte findet am 23.06.2021 von 18.00 bis 20.00 Uhr als Videokonferenz statt. Dafür stehen 200 Plätze zur Verfügung. Im Anschluss besteht die Möglichkeit für Rückfragen und Erläuterungen. Interessierte können sich bis zum 20.06.2021 für die Teilnahme an der Veranstaltung anmelden.

Anmeldung bis zum 20.06.2021 per E-Mail: langhansstrasse@stern-berlin.de per Telefon: 030 44 36 36 34

Zur Teilnahme an der öffentlichen Ergebnispräsentation ist eine Anmeldung notwendig. Danach erhalten Sie die erforderlichen Einwahldaten. Für die Videokonferenz wird der Anbieter BlueJeans verwendet. Für die Teilnahme ist ein Computer, Smartphone oder Tablet mit Internetzugang, Lautsprecher und Mikrofon erforderlich.

Ein Video der Inputpräsentation dieser Veranstaltung mit den Ergebnissen der vorbereitenden Untersuchungen finden Sie im Anschluss an dieser Stelle auf mein.berlin.de sowie auf dem YouTube-Kanal des Bezirksamts Pankow.

Zudem werden wir für Sie die wichtigsten Fragen und Diskussionspunkte der Abschlussveranstaltung als FAQs/Häufige Fragen zusammenstellen.