Volksentscheid berlin autrofrei: Gesetzesentwurf "Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung" umsetzen
Verkehr
Eine zukunftsfähige Stadt braucht viel mehr Raum für Fußgänger*innen, Radfahrende und einen starken öffentlichen Nahverkehr.
Eine autoreduzierte Berliner Innenstadt sorgt für:
- mehr Lebensqualität
- ein gesünderes Leben
- mehr Platz für alle
- mehr Sicherheit auf Berliner Straßen
- Klimaschutz
Elektromobilität kann die Verkehrsprobleme unserer Städte nicht lösen. Denn auch ein Elektroauto bleibt ein Auto, mit all seinen Problemen.
- Alle Straßen innerhalb des S-Bahn-Rings (ausgenommen der Bundesstraßen) werden nach einer angemessenen Übergangszeit zu autoreduzierten Straßen.
- Das bedeutet, dass die Nutzung der Straßen auf den Fuß- und Radverkehr sowie den öffentlichen Personennahverkehr beschränkt wird (den sogenannten Umweltverbund).
- Benutzer*innengruppen, die weiterhin auf Kraftfahrzeuge angewiesen sind, erhalten eine entsprechende Sondernutzungserlaubnis, beispielsweise:
- Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt und daher auf ein Auto angewiesen sind
- Öffentlicher Verkehr (z. B. Polizei, Rettungsdienst, Feuerwehr, Müllabfuhr, Taxen)
- Wirtschafts- und Lieferverkehr
Das „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung“ ist hier als PDF zum Download verfügbar (Gesetzentwurf und Begründung in voller Länge).