Ein Strategischer Gesamtrahmen für die ganze Region?

Die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg umfasst im Vergleich zu anderen Metropolregionen in Deutschland und Europa sehr viele ländliche Räume mit Strukturdefiziten in den verschiedensten Bereichen. Im Papier zum Strategischen Gesamtrahmen tritt das Wachstum in Berlin und Brandenburg sehr stark in den Vordergrund und damit hauptsächlich die Hauptstadt und das Umland. Nach wie vor haben sich Problemlagen in den peripheren Regionen des Landes in den letzten 20 Jahren nicht stark verändert. Schrumpfung ist nach wie vor ein Problem.

Der demographische Wandel wird sich in den nächsten Jahren noch stärker bemerkbar machen, wie im Unterpunkt „TESLA“ bereits erwähnt. Im Jahr 2019 wurde der Abschlussbericht der Enquete Kommission 6/1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ veröffentlicht. Dieses Papier sollte sich auch im Strategischen Gesamtrahmen für die Region widerspiegeln. Auch der Koalitionsvertrag vom 19.11.2019 sieht in Zeile 142 die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse als maßgebliches Ziel der Landesentwicklung an.

Genau aus diesem Grund hat die Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree im gerade veröffentlichten Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans „Regionale Raumstruktur und Grundfunktionale Schwerpunkte“ auf die Struktur des Raumes besonderen Wert gelegt. Mit der Festlegung „Ländlicher Gestaltungsräume“ wird die Grundlage für eine Regionalentwicklungs- und Förderkulisse gelegt. Sie ermöglicht es, entwicklungshemmende Faktoren zu hinterfragen, eigene Potentiale der Regionen besser einzuordnen und Eigengestaltungskräfte zu mobilisieren. Über gemeinsame regionale Entwicklungskonzepte der Städte und Gemeinden im ländlichen Raum sowie Förderung durch Bund und Land kann eine Sicherung der Daseinsvorsorge im Zusammenspiel von öffentlicher Hand, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft gelingen. Eine nachhaltige Politik für ländliche Räume bedarf einer Benennung klarer regionsspezifischer Zielvorgaben auf allen Ebenen und die Schaffung von Rahmenbedingungen, die zur Stabilisierung der ökonomischen, sozialen und ökologischen Entwicklung beitragen und regionale Gestaltungsperspektiven eröffnen.

(Gemeinsame Stellungnahme der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree, der Euroregion Pro Europa Viadrina, der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) und der Landkreise Märkisch-Oderland und Oder-Spree (KAG Oderland))