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Demokratie für Jede.n: THF als ständiger Ort für Partizipation und Mitentscheidungen

Partizipation / Demokratie

Gerne wird gesagt, dass die Berliner.innen politisch besonders interessiert, unerschrocken und aktiv seien - einige erfolgreiche Volksentscheide belegen die These.

Gleichzeitig gibt es in Berlin aber weniger Möglichkeiten zur echten Partizipationsangebote als anderswo: wo sind etwa Möglichkeiten, einen "Bürgerhaushalt" zu diskutieren und mitzubeschließen? (Gibt es längst in vielen anderen Städten). Wo gibt es lokale Partizipationsverfahren, mit denen ein Viertel oder eine Nachbarschaft Verkehrsberuhigungsmaßnahmen initiieren und mitplanen kann? (Gibt es zum Beispiel in Freiburg.) Wo gibt es REGELMÄSSIGE Mitsprachemöglichkeiten im Internet zu lokalen Städteplanungen (gibt es standradmäßig in Großbritannien) etcetcetc.

Das Flughafengebäude sollte helfen, die Demokratielücke zu schließen, mit einem Labor für Demokratie. Mittelpunkt sollte ein gut ausgestatteter Sitzungsraum für "Bürgerräte" sein. Das sind Gremien, die zeitlich befristst und nach dem Zufallsprinzip zusammengestellt werden (dabei wird auf die adäquate Repräsentation der gesellschaftlichen, -Geschlechter- und Altersgruppen geachtet.) Dieses Gremium soll im Flughafengebäude einen ständigen Tagungsraum erhalten. Dazu sollten weitere Räume für workshops, Treffen von nicht-parteilichen, aktiven Gruppen der Zivilgesellschaft kommen. Außerdem stelle ich mir eine Bibliothek der Demokratie vor, in der u.a. zu aktuellen Partizipationsverfahren für die Zivilgesellschaft auf verschiedenen Ebenen informiert wird (von lokalen verfahren bis hin zu EU-Konsultationen und EBIs (Europäischen Bürgerinitiativen, Unterschriftensammlung für Vorschläge an die EU-Kommission) - Also eine Bibliothek, die gezielt dafür sorgt, dass jede.r Interessierte seine und ihre Stimme hörbar machen kann.

Und einmal im Jahr sollte es ein großes Fest der Demokratie im THF.Gebäude geben! Mit Diskussionen und gemeinsamen Sitzungen von politischen Gremien aus Berlin, Deutschland und der EU, Ausstellungen, einem Markt der besten Demokratieexperimente, und natürlich Festessen und Party an den Abenden.

 

 

 

 

 

HeikeA
Referenznr.: 2017-00538