Handlungsfeld: Die gemeinsamen europäischen Werte fördern

Grenzübergreifender Austausch und Zusammenarbeit im Rahmen von Städteverbindungen und Netzwerken dienen der Identifizierung gemeinsamer Herausforderungen, dem Austausch über Lösungen und der Förderung enger Verbindungen auf allen Ebenen der Stadtgesellschaft mit den Nachbarländern, Regionen und Städten. So entsteht ein gelebtes Europa mit vielfältigen Verbindungen. Grundlage all dieser Verbindungen bilden die gemeinsamen europäischen Werte, die auch in Artikel 2 des Vertrags von Lissabon und in der Charta der Grundrechte der EU festgeschrieben sind: Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Das Land Berlin hat – auch aufgrund seiner Geschichte – eine besondere Verantwortung, diese Werte in seinen vielfältigen Verbindungen zu leben. Durch den Beitritt zum Pakt der freien Städte unterstützt das Land Berlin die Abgrenzung von autoritären Entwicklungen in Europa und setzt sich für die Stärkung der Demokratie und gegen Autoritarismus und Korruption ein. Berlin unterstützt im Sinne eines gemeinsamen, wertebasierten Europas Initiativen europäischer Partnerstädte, die ihren politischen Spielraum nutzen, um Zeichen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu setzen. Seit vielen Jahren arbeitet Berlin als Gründungsmitglied des Rainbow Cities Network (RCN) - das Netzwerk der Regenbogenstädte - mit anderen europäischen Städten (unter anderem Berlins Partnerstädten Brüssel und Paris) zusammen und entwickelt gemeinsam europäische Standards weiter. Zugleich wirbt Berlin bei seinen europäischen Partnerstädten für die Mitarbeit in diesem Netzwerk und bietet Know-how-Transfer beim Aufbau von landes- und stadtrelevanten Politiken für lesbische, schwule, bi+, trans und inter sowie queere (LSBTIQ+) Menschen an. Hierzu zählen auch Veranstaltungen oder Aktivitäten mit europäischen Communities aus Berlin oder europäischen Partnerorganisationen zu Rechtstaatlichkeit, Diversität oder Vielfalt.

Die Stärkung und Förderung von zivilgesellschaftlichen Strukturen und Akteurinnen und Akteuren in Berlin, die sich in ihrer täglichen Arbeit für europäische Werte einsetzen, sind ein weiteres wichtiges Element der Arbeit des Landes Berlin. Gerade auch als frühere Europäische Freiwilligenhauptstadt setzt sich Berlin mit zahlreichen anderen europäischen Freiwilligenhauptstädten für die Förderung von freiwilligem Engagement ein, um so Demokratie und sozialen Zusammenhalt zu stärken.