Verantwortungsvoll und rechtmäßig

Dynamik zwischen gesellschaftlicher Verantwortung und rechtlichen Rahmenbedingungen

Die Akteur:innen der Smart City Berlin agieren verantwortungsbewusst, diskriminierungsfrei und im Sinne des Gemeinwohls. Sie sehen sich verpflichtet, Technologie so einzusetzen, dass ein größtmöglicher öffentlicher Nutzen entsteht. Gleichzeitig müssen individuelle Bürgerrechte geschützt werden. Smart City-Projekte gehen sensibel mit bestehenden oder potenziellen Ungleichheiten um und die Verantwortlichen achten besonders auf die Bedürfnisse benachteiligter oder vulnerabler Menschen. Weil die Verwendung von Technologie nicht immer risikofrei möglich ist, müssen komplexe rechtliche und ethische Fragestellungen mit der breiten Stadtgesellschaft diskutiert werden. Informierte öffentliche Debatten stellen sicher, dass bestehende Diskriminierungen und Ungleichheiten nicht manifestiert oder vergrößert werden.

Risiken können in dringlichen Lagen aber auch durch fehlendes Handeln entstehen. Die öffentliche Verwaltung wird durch einen Rechtsrahmen gesteuert und kontrolliert, der dem Schutz der Grundrechte und Berechenbarkeit städtischen Handelns dient. Dieser Rahmen basiert auf vergangenen Erfahrungen und soll in einer volatilen und komplexen Welt zukünftige Verhaltensweisen anleiten. Dies eröffnet Spielräume für situationsgerechte Entscheidungen, die von der Verwaltung eigenverantwortlich und durch Gesetze geleitet zur Konkretisierung des Gemeinwohls genutzt werden müssen. Im bestehenden Rechtsrahmen sind damit auch Anpassungen gefordert, um dem Wandel der Verhältnisse gerecht zu werden und ein legitimes Experimentieren zu ermöglichen. (1)