Entwicklung der Leitlinien zur Bürger:innenbeteiligung in Marzahn-Hellersdorf
Der Bezirk erarbeitet Leitlinien zur Bürger:innenbeteiligung, die gemeinsam im Trialog von Bürger:innen, Verwaltung und Politik entwickelt werden sollen – machen Sie mit!
Entwicklung der Leitlinien zur Bürger:innenbeteiligung in Marzahn-Hellersdorf
In Anlehnung an die „Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der räumlichen Stadtentwicklung“ und des „Umsetzungskonzept für die Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung“ des Landes Berlin wird seit letztem Jahr die bezirkliche Vorgehensweise ausgearbeitet. Dabei ist die Perspektive der Bürger:innen von großer Bedeutung für den Prozess.
Derzeit werden die Grundsätze für die öffentliche Beteiligung durch den Bezirk weiter ausgearbeitet, welche dazu dienen sollen, die Partizipationsprozesse zu stärken und für Bürger:innen transparenter und verbindlicher zu gestalten. Im November 2021 hatten Bürger:innen bereits an zwei Orten in Hellersdorf die Möglichkeit, über die Grundsätze ins Gespräch zu kommen. Nun wird der Dialog über die Grundsätze an weiteren Orten im Bezirk mit folgenden Fragen fortgeführt:
- Was verstehen Sie unter einem respektvollen Umgang bei Beteiligungsprozessen?
- Was bedeutet es für Sie, frühzeitig beteiligt zu werden?
- Was ist Ihnen im Hinblick auf Transparenz bei Beteiligungsprozessen wichtig?
- Wie können viele verschiedene Akteur:innen beteiligt werden?
Im Rahmen einer "Road-Show" werden vom 12.-13.12.2022 an mehreren Orten im Bezirk mobile Stationen aufgestellt, an denen Sie sich über die Leitlinien zur Beteiligung informieren und Ihre Meinung einbringen können. Die gesammelten Anmerkungen dienen der Ausarbeitung der Beteiligungsgrundsätze für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin.
Die Termine und Orte finden Sie unter dem Reiter "Beteiligung". Kommen Sie vorbei, wir freuen uns auf Sie!
Das Projekt „Aufbau und die Umsetzung des bezirklichen Büros für Bürgerbeteiligung“ wird im Auftrag der Sozialraumorientierten Planungskoordination (OE SPK) des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf von Berlin durch das beauftragte Büro slapa & die raumplaner umgesetzt.
ab 25. August 2021
am 22. November 2021
am 23. November 2021
am 25. November 2021
am 12. Dezember 2022
am 13. Dezember 2022
Aufbauend auf der Online-Beteiligung wurde im Novermber 2021 eine Roadshow, eine Beteiligung vor Ort im öffentlichen Raum, durchgeführt. Insgesamt konnte festgestellt werden, dass die eingesammelten Meinungen sich mit den Ergebnissen aus der Online-Befragung decken. Zusammenfassend können folgende Ergebnisse festgehalten werden:
- Die Erfahrungen der Bürger:innen mit Beteiligung liegt im Mittelfeld, es gab genauso viele gute wie schlechte Erfahrungen.
Gute Beteiligung bedeutet für die Teilnehmenden:
- einen transparenten Informationsfluss
- frühzeitige Information
- eine Mitgestaltung des Lebensumfeldes
- eine demokratische Diskussionskultur (mitentscheiden)
- Erläuterung gesetzlicher Vorgaben
- Barrierearmut (meinBerlin ist z.B. nicht barrierearm)
- Vereinbarkeit mit Familie und Beruf
- Möglichkeit der Abstimmung von Varianten
- breit gestreute Informationen die ALLE erreichen (Tageszeitungen, Social-Media, Stadtteilarbeit, Informationskampagnen, Informationsveranstaltungen, mehrsprachig, Newsletter/App für den Bezirk, Aushänge an öffentlichen Orten)
- Darstellung von Ergebnissen
- klare Rahmensetzung im Vorfeld
- Etablierung eines Bürger:innenrates
- Beteiligung bereits in der Initiierungsphase
Die Teilnehmenden interessieren sich insb. für Beteiligung an baulichen Vorhaben und der Grünraumgestaltung.
Die Ergbenisse fließen in die Erarbeitung der Bezirklichen Leitlinien ein.