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Projektinformationen

Projektbeschreibung Weiterentwicklung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms für den Umsetzungszeitraum 2022 bis 2026

Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK 2030)

Mit dem novellierten Berliner Energiewendegesetz (EWG Bln.) hat das Land Berlin Voraussetzungen geschaffen, sich bis zum Jahr 2045 zu einer klimaneutralen Stadt zu entwickeln. 95 Prozent der Treibhausgasemissionen sollen gegenüber 1990 reduziert werden.

Strategische Grundlage für dieses Ziel ist das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK 2030), welches für den Umsetzungszeitraum von 2017 bis 2021 rund einhundert Maßnahmen in den Handlungsfeldern Energie, Gebäude und Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaft sowie private Haushalte und Konsum umfasst. Im Rahmen des aktuellen Umsetzungszeitraumes wurden bereits viele Maßnahmen erfolgreich realisiert. Der Stand der Umsetzung ist in den jährlichen Monitoringberichten und im digitalen Energie- und Monitoringsystem (diBek) festgehalten.

Nach den Vorgaben des Berliner Energiewendegesetzes ist das BEK 2030 regelmäßig weiterzuentwickeln. Ein Jahr nach Konstituierung des Parlaments ist dem Berliner Abgeordnetenhaus der Entwurf für den Umsetzungszeitraum 2022 bis 2026 vorzulegen. Daher wurde das BEK 2030 unter Berücksichtigung neuer Klimaziele, wissenschaftlichen Erkenntnissen und Handlungsempfehlungen von der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz fortgeschrieben. 

 

Beteiligungsprozess

Die Themen Klimaschutz und Klimaanpassung sind mittlerweile fest in unserer Gesellschaft verankert. Langfristig wird der Klimawandel erhebliche Auswirkungen auf das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben haben. Die globalen Klimaveränderungen stellen auch Berlin vor große Herausforderungen. So erwarten Bürgerinnen und Bürger ein nachhaltiges Handeln und Wirtschaften der Politik und Verwaltung. Zahlreiche Initiativen, wie die Klimabewegung "Fridays for Future" oder die Volksinitiative "Klimaneustart Berlin", stehen für gesellschaftliche Forderungen Pate.

Um Anregungen und Hinweise für die Weiterentwicklung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms aus der Stadtgesellschaft zu berücksichtigen, wurde diese über verschiedene Beteiligungsformate einbezogen. Damit wurde an vorherige Beteiligungsprozesse der Klimaschutzverwaltung angeknüpft. Angesprochen wurden neben Verwaltung und Politik auch öffentliche Unternehmen und Wirtschaft, die Fachöffentlichkeit bestehend aus Experten, Wissenschaft sowie Interessens- und Fachverbänden sowie die organisierte Zivilgesellschaft (Vereine und Initiativen).

Der Bürger:innenrat Klima, der seit ab Frühjahr 2022 tagt, erweitert den angesprochenen  Kreis um im Zufallsverfahren ausgewählte Berlinerinnen und Berliner, die das BEK 2030 diskutieren und ebenfalls Empfehlungen und Maßnahmen zu dessen Weiterentwicklung erarbeiten.

Im Rahmen des Beteiligungsprozesses galt es, den Beitrag zum Klimaschutz des Landes Berlin und jedes Einzelnen zu diskutieren, unter anderem wo bereits negative Veränderungen wahrgenommen werden, welche Auswirkungen ganz konkret in verschiedenen Lebensbereichen ausgemacht wurden und neue Ideen und Anregungen aufzunehmen, welche Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele Berlins möglich und notwendig sind. Der Beteiligungsprozess zur Weiterentwicklung des BEK 2030 startete am 15.September 2021 von 17.00 bis 19.30 Uhr mit einem öffentlichen Auftaktforum. Dieses konnte über einen Livestream verfolgt werden, aber auch die aktive Beteiligung in Form von Fragen, Ideen und Anregungen war möglich. Der Stream ist weiterhin hier abrufbar. Die erste Beteiligungsphase war bis zum 03.10.2021 online über mein.berlin.de möglich. Eine weitere Online-Beteiligungsphase fand von Mitte Februar bis Mitte Mäz 2022 statt, in der sich die Bürgerinnen und Bürger erneut einbringen konnten. Darüber hinaus wurden bis zum Frühjahr 2022 zwei Fachforen und mehrere Workshops mit der Fachöffentlichkeit zu den Themen der Handlungsfelder des BEK 2030 durchgeführt (den Ablauf des Gesamtprozesses finden Sie auf Folie 6 der Präsentation).

Als Dienstleister für die Fortschreibung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms wurde von der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz die Berliner Energieagentur GmbH gemeinsam mit dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie gGmbH und der DIW Econ GmbH beauftragt. Die wissenschaftliche Studie wurde im Juni 2022 vorgelegt und der zuständigen Staatssekretärin Dr. Silke Karcher im Rahmen einer Abschlussveranstaltung übergeben.

Der Bereich Klimaanpassung wird separat federführend durch das Referat Klimaschutz und Klimaanpassung in der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz unter Einbindung weiterer Fachverwaltungen und Bezirke, aber auch von Akteuren aus Wirtschaft und Wissenschaft erarbeitet. Maßnahmen und Hinweise zum Bereich der Klimaanpassung, die im Rahmen des Beteiligungsprozesses eingehen, wurden in diesem Prozess weiterverarbeitet.

Der Beteiligungsprozess zur Weiterentwicklung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms für den Zeitraum 2022 bis 2026 wurde durch die Bietergemeinschaft nexus institut (federführend) und Planergemeinschaft für Stadt und Raum eG betreut.

 

Weiterführende Informationen

Das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (BEK 2030) für den Umsetzungszeitraum 2022-2026

Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (Umsetzungszeitraum 2016 – 2021)

Studie „Berlin Paris-konform“

Informationen zum Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz

digitales Monitoring- und Informationssystem des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms

Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Berlin 2050

Endbericht zur Weiterentwicklung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms

Beteiligungsverlauf

  1. Auftaktforum
  2. 1. Online-Beteiligung
  3. Fachforum
  4. Themen-Workshop
  5. Themen-Workshop
  6. Themen-Workshop
  7. Themen-Workshop
  8. Themen-Workshop
  9. 2. Online-Beteiligung
  10. Fachforum
  11. 3. Online-Beteiligung
  12. Abschlussveranstaltung

Kontaktinformation

Verantwortliche Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Am Köllnischen Park 3
10179 Berlin

Webseite: https://www.berlin.de/sen/uvk/