Im Herbst und Winter 2023 waren Bewohner*innen, Gewerbetreibende und Interessierte aus dem Ostkreuz-Kiez (Gebiet zwischen Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Revaler Straße und Gürtelstraße) in Friedrichshain eingeladen, sich über das Verkehrsberuhigungskonzept für den Kiez zu informieren und ihr lokales Wissen im Rahmen von unterschiedlichen Beteiligungs- und Informationsformaten einzubringen.
Grundlage der Beteiligung war das vom Bezirksamt beschlossene Bezirkskonzept zur flächendeckenden Verkehrsberuhigung für den Ostkreuz-Kiez – das Ursprungskonzept. Die in diesem Konzept enthaltenen Maßnahmen wurden im Rahmen der Beteiligung diskutiert. Ergebnis der Beteiligung ist ein geprüftes Ergebniskonzept.
Jetzt liegen Beteiligungsbericht und Ergebniskonzept vor und können am Ende dieser Seite heruntergeladen werden.
Beteiligung: analog und digital
An drei Tagen im November haben sich insgesamt ca. 200 Menschen bei einer Realbeteiligung im Kiez eingebracht. Neben zahlreichen persönlichen Gesprächen, die mit Hilfe von Post-It’s dokumentiert wurden, haben Teilnehmer*innen zusätzlich rund 100 Fragebögen ausgefüllt.
Im Oktober und November fanden zwei zielgruppenspezifische Kiezspaziergänge mit Kindern sowie Interessensvertretungen von Menschen mit Behinderung, eine Gesprächsrunde mit mobilitätseingeschränkten Menschen sowie rund 80 Kurzgespräche mit Gewerbetreibenden statt.
Auf der Plattform mein.berlin.de gingen im Rahmen einer rund einmonatig geschalteten Online-Beteiligung 624 Beiträge im Modul „Weitere Kommentare und Anregungen“ sowie 742 Bewertungen und 295 Kommentare zum Verkehrsberuhigungskonzept Ostkreuz-Kiez im Modul „Hinweise zu den Maßnahmen des Konzeptes (Karte)“ ein.
Hohe Zustimmung zur Verkehrsberuhigung – zahlreiche Anmerkungen zu konkreten Maßnahmen
Im Ergebnis zeigt sich, dass es eine hohe allgemeine Zustimmung zu verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Kiez gibt. Mit im Schnitt über 94 % ist die Bewertung der Maßnahmen im Rahmen der Online-Beteiligung sehr positiv.
Fußgänger*innen-Zonen, Einbahnstraßen und Modalfilter wurden mit ca. 90 % Zustimmung etwas weniger positiv bewertet. Schulzonen, Querungen und Temporeduktion wurden fast von allen Antwortenden begrüßt.
Gleichzeitig zeigt die Vielzahl der eingebrachten Hinweise, dass das vorgelegte Konzept aus Perspektive der Beteiligten noch Anpassungs- und Ergänzungsbedarf hat. Vereinzelt wird es als nicht weitreichend genug oder lückenhaft bewertet. Teilweise werden negative Auswirkungen von Maßnahmen (Lärm, Wegfall von Stellplätzen, Verlagerungseffekte) sowohl durch den Maßnahmentyp oder auch die konkrete Verortung befürchtet. Einigen fehlte es an Beteiligung und Transparenz, nur wenige lehnten Verkehrsberuhigung grundsätzlich ab. Ein Hauptteil weiterer Kommentare entfiel auf die Nennung zusätzlicher Maßnahmen, teilweise allgemein, überwiegend für konkrete Orte.
Maßnahmen zur Verringerung von Durchgangsverkehr wurden von vielen Teilnehmenden als Möglichkeit, Lebensqualität, Wohnkomfort und Sicherheit zu erhöhen, die Luftqualität zu verbessern, Lärm zu reduzieren und mehr Raum für den Rad- und Fußverkehr und Aufenthaltsqualität zu schaffen, begrüßt. Viele Beteiligte bestätigten dabei, dass Durchgangsverkehr aktuell zu einer hohen Belastung führe. Die größte Kritik bzw. Sorge hinsichtlich der vorgeschlagenen Maßnahmen betraf Verlagerungseffekte des Verkehrs und der damit einhergehenden Benachteiligung.
Mit am häufigsten führte die Sorge vor einem Wegfall von Stellplätzen zur Ablehnung von Durchgangsverkehr-reduzierenden Maßnahmen. Am meisten polarisierte hier die Maßnahme Fußgänger*innen-Zone. Einerseits wurde ihr das größte Potenzial für eine weitreichende Umgestaltung und Umverteilung des öffentlichen Raums zugeschrieben, andererseits bewerteten andere die vollständige Schließung eines Straßenabschnitts mit Wegfall von Stellplätzen als zu drastisch.
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit fanden fast vollständig Zustimmung unter den Beteiligten. Sichere Querungen, Temporeduktion und Schulzonen wurden von den meisten sowohl als allgemeine Maßnahmentypen als auch in ihrer konkreten Verortung im Ostkreuz-Kiez positiv gesehen. Hinweise bezogen sich besonders häufig auf eine Ausweitung dieser Maßnahmen auf weitere Orte. Teilweise wurde eine konkrete (Aus)gestaltung der Maßnahmen und verschiedener Elemente (insb. bei Temporeduktion) diskutiert.
Unabhängig vom Maßnahmentyp problematisierten die Teilnehmenden die Missachtung vorhandener Verkehrsregeln. Die Einhaltung der Regeln zur Geschwindigkeitsbegrenzung, Fahrtrichtung oder Vorrang von Fußgänger*innen seien die wichtigste Voraussetzung, damit die Maßnahmen die verfolgten Ziele zur Verringerung des Durchgangsverkehrs und der Erhöhung der Verkehrssicherheit erreichen.
Das Ergebniskonzept zur Verkehrsberuhigung im Ostkreuz-Kiez
Aufbauend auf Verkehrszählungen, Beteiligungsergebnissen und fachlichen Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange wie z. B. der BVG, wurde das Konzeptüberarbeitet und finalisiert. In diesem Prozess wurde jede Maßnahme aus dem Ursprungskonzept erneut geprüft und alle Maßnahmen unter Berücksichtigung der im Planungsprozess festgestellten Belange und Stellungnahmen erneut durch das Straßen- und Grünflächenamt abgewogen. Es wurde geprüft, oft die Maßnahmen noch geeignet sind, um die vom Bezirksamt beschlossenen Ziele der Verkehrsberuhigung geeignet sind oder sich andere Maßnahmen besser hierfür eignen. Aufgrund dessen wurden an einigen Stellen Maßnahmen abgeändert, so z. B. in der Niederbarnimstraße. Hier ist nun ein Modaler Filter im Süden der Straße statt einer Einbahnstraße geplant. In der Modersohnstraße sind nun in Einklang mit den Planungen für die Fahrradstraße gegenläufige Einbahnstraßen vorgesehen, um den KfZ-Durchgangsverkehr in der künftigen Fahrradstraße herauszuhalten. An anderen Stellen sind Maßnahmen entfallen, wie die Fußgängerzone Simon-Dach-Straße oder die Fußgängerzone in der Holteistraße.
Dieses finale Ergebniskonzept mit den hierin enthaltenen Maßnahmen soll in den kommenden Jahren umgesetzt werden.
Beteiligungsbericht_Verkehrskonzept_Ostkreuz-Kiez.pdf
Ergebniskonzept Verkehrsberuhigung Ostkreuz-Kiez_final.pdf