Tempelhof-Schöneberg macht es sich 2021 zur Aufgabe, gemeinsam mit seinen Bürger_innen die landesweiten Leitlinien Bürgerbeteiligung so auszugestalten, dass sie im Bezirk Wirkung entfalten können. Machen Sie mit und teilen Sie Ihre Erfahrungen!
© Zebralog
Worum geht's genau?
Im Juni 2019 wurden Berliner Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) veröffentlicht. In einem zweijährigen Prozess haben Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung qualitative Standards in der Bürger_innenbeteiligung entwickelt.
Als Ergebnis stehen neben neun Grundsätzen guter Beteiligung auch fünf Umsetzungsinstrumente, die einen gemeinsamen, verbindlichen Rahmen nicht gesetzlich geregelter Beteiligungsmöglichkeiten sicherstellen sollen.
Der Bezirk möchte auf dieser Grundlage aufbauen und gemeinsam mit den Tempelhof-Schöneberger_innen dafür sorgen, dass sowohl die Grundsätze als auch die Instrumente im Bezirk Wirkung entfalten. Dafür braucht es neben dem Wissen über politische und Verwaltungspraxis vor allem das Alltags- und Erfahrungswissen der Bürger_innen.
Anders als bei den landesweiten Leitlinien, deren Geltungsbereich auf Vorhaben der räumlichen Stadtentwicklung beschränkt ist, möchte der Bezirk Temepelhof-Schöneberg einen Schritt weiter gehen und die Leitlinien auf alle Bereiche anwenden, in denen Bürger_innen beteiligt werden. Immer mit der zu Grunde liegenden Frage: Wie können und wollen wir als Bezirk – bestehend aus Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung – zukünftig zusammenarbeiten, um gemeinsame Ziele für Tempelhof-Schöneberg umzusetzen?
Wie ist der Online-Dialog eingebettet?
Dieser Online-Dialog soll der Öffentlichkeit als eine Plattform für ihre vielfältigen Perspektiven dienen und ist vom 08.-29.08.2021 geöffnet. Der Online-Dialog ist Teil einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung mit dem übergeordneten Ziel einer Konkretisierung der landesweiten Leitlinien Bürgerbeteiligung für Tempelhof-Schöneberg.
Was passiert danach?
Im Anschluss daran werden die Beiträge in einem Empfehlungspapier zusammengefasst. Eine AG, die sich aus je 6 Bürger_innen, Vertreter_innen von Vereinen und Einrichtungen, Verwaltung und Politik zusammensetzt, trifft sich ab Mitte August regelmäßig um Grundsätze und Umsetzungsinstrumente der Beteiligung zu diskutieren und Empfehlungen zur Konkretisierung zu formulieren. Wenn Sie Interesse haben, an dieser AG mitzuwirken, bewerben Sie sich noch bis zum 18.07.21 auf einen Platz.
Außerdem wird in einem Podcast regelmäßig über den Prozess berichtet (die aktuelle Folge wird jeweils auf dieser Seite veröffentlicht).
Informationen über den Online-Dialog im Überblick:
Alle, die in Tempelhof-Schöneberg leben, arbeiten, sich engagieren oder aus anderen Gründen viel Zeit im Bezirk verbringen können teilnehmen. Beteiligt wird durch den Bezirk Tempelhof-Schöneberg mit Unterstützung der Zebralog GmbH.
Die Online-Beteiligung findet auf der hiesigen Plattform mein.Berlin.de vom 08. – 29. August statt. Um sich zu beteiligen, können Sie sich ganz einfach registrieren.
Im Zeitraum des Online-Dialogs finden drei aufsuchende Beteiligungsveranstaltungen statt, bei denen Vertreter_innen der Verwaltung und des Beteiligungsdienstleisters Zebralog vor Ort Beiträge sammeln und in den Online-Dialog einpflegen:
09.07. 14:00-17:00 Uhr Steinmetzstraße
17.07. 11:30-14:30 Uhr Tempelhofer Hafen
24.07. 9:30-12:30 Uhr Bahnhofstraße
Weitere Informationen und Links
Frau Fatfouta-Hanka
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Abteilung für Finanzen, Personal, Wirtschaftsförderung und Koordination
Koordination und Beteiligung - OE SPK –
Beteiligungsmanagement (SPK BM)
Postadresse: John-F.-Kennedy-Platz, 10280 Berlin
E-MailDie Online-Beteiligung endet am 29.08.
Alle Beiträge, die direkt online eingegangen sind und über die aufsuchende Beteiligung eingepflegt wurden, werden zusammengefasst und einem gelosten trialogischen Arbeitsgremium sowie einer Steuerungsgruppe der bezirklichen Verwaltung als Empfehlungspapier vorgelegt.
Online-Dialog
Im Anschluss an den Online-Dialog wurden die Beiträge in einem Empfehlungspapier zusammengefasst und an eine Arbeitsgruppe übergeben, die sich aus je sechs Bürger_innen, Vertreter_innen von Vereinen und Einrichtungen, Verwaltung und Politik zusammensetzt. Die AG trifft sich ab Mitte August regelmäßig, um die Grundsätze der Beteiligung zu diskutieren und für den Bezirk zu konkretisieren.
>> Zur Dokumentation des Online-Dialogs
Aufsuchende Beteiligung
Parallel zum Online-Dialog wurde an drei Orten im Bezirk (Steinmetzstraße, Tempelhofer Hafen und Bahnhofstraße, Lichtenberg) ein Beteiligungsstand aufgebaut, um über den Prozess zu informieren und erste Hinweise einzuholen.
>> Zur Dokumentation der Aufsuchenden Beteiligung
Leitlinien-Podcast
Der Prozess und die Ergebnisse der Leitlinienentwicklung werden außerdem begleitet durch den Podcast "Leitlinien für Bürger_innenbeteiligung in Tempelhof-Schöneberg – Ein Podcast über die Beteiligung an der Beteiligung". Darin spricht die Journalistin und Podcasterin Swantje Reuter mit verschiedenen Akteur_innen, die in diesen Prozess involviert sind.