Das ISEK Potsdamer Straße befindet sich in der Bearbeitung. Die Ergebnisse werden nach Fertigstellung hier veröffentlicht.
Bis dahin finden Sie hier das ISEK-FAQ.
Beteiligte Bürger*innen und Bürger haben Fragen an das ISEK formuliert, die Bezirke Mitte und Tempelhof-Schöneberg sowie das beauftragte Planungsbüro Forward Planung und Forschung haben geantwortet.
Das FAQ wird bei Bedarf erweitert.
Frage 1 - Zielstellung:
Welche Ideen und Maßnahmenvorschläge haben die Bezirksämter?
Die Stadtplanungsämter haben aufgrund soziodemografischer und wirtschaftlicher Kenndaten einen Handlungsbedarf im Gebiet erkannt. Die Förderziele des Programms "Lebendige Zentren und Quartiere" – u.a. die Entwicklung attraktiver und identitätsstiftender Quartiere, die Förderung der Stadtkultur und sozialer Integration und Stärkung von Klimaschutz und Klimaadaption – passen zu den identifizierten Bedarfen, daher wurde sich um die Aufnahme in das Programm beworben.
Konkrete Maßnahmenvorschläge zur Erreichung der Förderziele liegen seitens der Stadtplanungsämter zu diesem Zeitpunkt noch nicht vor. Maßnahmen anderer Fachämter, die bereits vorbereitet wurden, für die aber bislang eine Finanzierung fehlt, können in das Programm aufgenommen werden, soweit sie zu den Förderzielen passen und es sich um Investitionen oder Investitionen vorbereitende Maßnahmen handelt.
Frage 2 - Maßnahmen:
Wie werden diese erarbeitet?
Die Erarbeitung erfolgt im Rahmen des ISEK-Prozesses (siehe Tab Über das Projekt). Ausgehend von den Analyseergebnissen werden konkrete Bedarfe ermittelt, sowie Handlungsfelder und Entwicklungsziele im Einklang mit der Förderzielen des Städtebauförderprogramms "Lebendige Zentren und Quartiere" bestimmt. Maßnahmenideen kommen aus der Bevölkerung, den Fachämtern, vom beauftragten Planungsbüro und den Stadtplanungsämtern selbst. An verschiedenen Punkten im Verfahren erfolgt die Rückkopplung mit der Bevölkerung und der Politik.
Frage 3 - Bewertung:
Gibt es eine Gewichtung bei der Entscheidung zwischen den Ideen und Maßnahmen die von den Bezirksämtern und den Bürger*innen erarbeitet werden?
Ein wichtiger Bestandteil des ISEK wird eine Maßnahmenliste sein. Die Maßnahmenliste beinhaltet eine Beschreibung der Maßnahmen, ihrer Ziele, Verantwortlichkeiten bei der Umsetzung sowie eine grobe Zeit- und Kostenplanung. Die Maßnahmen werden innerhalb der Liste priorisiert. Kriterien dafür sind u.a. die Umsetzungdauer, die Verfügbarkeit weiterer Finanzierungsmittel, die Realisierungschance und die Abhängigkeit der Maßnahmen untereinander. Der Ursprung der Maßnahmenidee spielt grundsätzlich keine Rolle.
Frage 4 - Kommentierung:
Erhalten die Bürger*innen eine Gelegenheit, die Ideen und Maßnahmen der Bezirksämter zu kommentieren? Und wann?
Die Öffentlichkeit wird nach Erarbeitung des Leitbildes (Entwicklungsziele und Handlungsfelder) in einer Öffentlichkeitsveranstaltung und einer Onlinebeteiligung die Möglichkeit haben, das Leitbild zu kommentieren und Maßnahmenideen einzubringen. Die AG Lokal, die als Gremium lokaler Initiativen aus der Bevölkerung den Prozess begleitet, wird nach Abschluss der Onlinebeteiligung die Gelegenheit haben, an der Arbeitsfassung der Maßnahmenliste direkt mitzuwirken.
Frage 5 - Beschluss:
Wie kommt es zur Beschließung des endgültigen ISEKs?
Das ISEK wird zunächst in beiden Bezirken durch die Mitglieder des Bezirksamts beschlossen und dann der BVV zum Beschluss vorgelegt. Haben die Bezirke der Art ihre Zustimmung erteilt, wird das ISEK durch die Senatsverwaltung dem Senat zum Beschluss vorgelegt. Mit dem Senatsbeschluss wird das Fördergebiet in das Förderprogramm aufgenommen.
Frage 6 - Einbindung von Zielgruppen:
Inwieweit und durch welche Maßnahmen werden diese Gruppen - Investoren, Unternehmer*innen, Hausbesitzer*innen, Wohnungsbaugesellschaften, Gewerbetreibende, Soziale Dienste, Jugendliche, Senior*innen, Behinderte - im ISEK-Gebiet befragt?
Es gibt verschiedene Beteiligungsformate, mit denen verschiedene Gruppen angesprochen werden.
- Die klassischen Beteiligungsformate, an denen theoretisch jeder/ jede teilnehmen kann:
- Online-Beteiligungen auf mein.berlin
- Öffentliche Bürgerveranstaltungen
- Ein Beteiligungsformat, das sich direkt an aktive Akteure vor Ort richtet:
Da diese Formate häufig nur von bestimmten Gruppen der Gesellschaft genutzt werden, die sich zum Beispiel wohl dabei fühlen, sich und ihre Ideen vor Publikum zu präsentieren oder überhaupt die Möglichkeit haben, an den häufig abends stattfindenden Veranstaltungen teilzunehmen, sind im Rahmen des ISEK-Prozesses auch Formate der aufsuchenden Bürgerbeteiligung vorgesehen. Hierfür haben wir den Begriff "ISEK on Tour" gewählt:
- Bürgersteiggespräche (siehe Beteiligung): Infostand an einem zentralen Ort mit direkter Ansprache der Vorbeigehenden (Dezember 2024)
- Beteiligungsveranstaltung in Jugendeinrichtungen (Februar/März 2025)
- Befragung von Gewerbetreibenden (Februar/März 2025)
Zudem werden die Bedarfe weiterer Gruppen über die Ämterbeteiligung von den jeweiligen Ämtern/ Beauftragten des Bezirkes direkt angesprochen - z.B. der Beirat für Menschen mit Behinderung in Mitte durch den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen.
Frage 7 - Mittelverteilung:
Wie wird die Mittelverteilung zwischen Tiergarten Süd und Schöneberg Nord aussehen?
Dazu ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nichts bekannt. Grundlage für die Mittelverteilung ist die Maßnahmenliste, die mit dem ISEK erarbeitet wird.
Frage 8 - Beteiligung in Zukunft:
Die Durchführung der Maßnahmen werden sich ja über einen Zeitrahmen von circa 15 Jahren erstrecken. Wie erfolgt die Bürger*innenbeteiligung in diesem Zeitraum? Besonders auch wenn Maßnahmen angepasst werden?
In der Regel werden die Fördergebiete im Programm "Lebendige Zentren und Quartiere" durch ein lokales Gebietsgremium begleitet. Organisatorische Grundlagen, z.B. Regelungen zur Zusammensetzung des Gebietsgremiums, werden im ISEK-Prozess abgestimmt.
Zudem wird es im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen weitere Beteiligungsmöglichkeiten geben.
