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Kleinkunstbühne ZIMMER 16 muss langfristig gesichert werden! www.zimmer-16.de

akaschu bearbeitet am
  • 25.161€
  • Kleinkunstbühne ZIMMER 16 in Alt-Pankow
  • Kultur

Seit nunmehr 19 Jahren betreibt der gemeinnützige Förderverein MIKADO e. V. die Kleinkunstbühne “Zimmer 16” in Alt-Pankow, in der Konzerte, Ausstellungen, Kindertheater und mehr stattfinden. Ohne öffentliche Förderung kann das anspruchsvolle Programm nur durch ehrenamtliche Mitarbeiter aufrecht erhalten werden. Während der Corona-Schließungen spendeten viele Menschen und Firmen für den Erhalt dieser kulturellen Oase, auch Überbrückungshilfe konnte der Verein teilweise in Anspruch nehmen. Von einigen Förderungen auf kulturellem Gebiet ist das Zimmer 16 bzw. der Verein aber ausgeschlossen, da die Vorraussetzung festangestellte Mitarbeiter bzw. andere Vorgaben sind, die der Verein nicht erfüllen kann, wie z. B. teilweise institutionelle Förderung. Deshalb muss im Bürgerhaushalt 2022/23 zumindest die monatliche Gewerbemiete in Höhe von 2.096,78 € aufgenommen werden. Alle anderen festen Kosten versucht der Verein weiterhin mit Spenden aufzufangen. Das Aufbringen der Gewerbemiete ist in Coronazeiten und den zu erwartenden Folgen illusorisch. Mit dem Erhalt des "Zimmer 16" erhalten die Bürger:innen kulturelle Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt im Bezirk Pankow.

Referenznr.: 2021-11112

Rückmeldung

Status: wird nicht umgesetzt

Sehr geehrte Frau, sehr geehrter Herr, liebe/r Pankower:in,

Sie haben in 2021 einen Vorschlag für den Pankower Bürger:innenhaushalt eingereicht.

Insgesamt sind 304 Vorschläge eingegangen, 85% der Vorschläge betreffen Verkehrswege, Mobilität, den öffentlichen Raum (inkl. Grünanlagen) und werden durch das Straßen- und Grünflächenamt bearbeitet.

Beginnend mit dem 18.05.2021 wurden die zuständigen Fachausschüsse der BVV laufend in Form von aufbereiteten Steckbriefen über die Bürger:innenvorschläge sowie die Einschätzung zur Umsetzbarkeit durch die zuständigen Fachämter informiert.

Auf dieser Grundlage wurde Ihr Vorschlag beraten.

Folgendes kann Ihnen nun zu dem Vorschlag mitgeteilt werden:

Sowohl das Fachamt als auch die BVV unterstützen grundsätzlich die Intention, die vom gemeinnützigen Förderverein MIKADO e. V. betriebene Kleinkunstbühne “Zimmer 16” zu unterstützen. Die dauerhafte, d.h. über die Befristung des Zeitraums eines Bezirkshaushaltes (derzeit Doppelhaushalt) hinausgehende Übernahme der Gewerbemiete durch einen Beschluss zum Bürger:innen-Haushalt kann nicht als das dazu geeignete Mittel bezeichnet werden. Zum einen kann der Bezirk nicht in die Zahlungsverpflichtung oder in das Mietverhältnis für den Verein MIKADO e. V. eintreten; eine Anmietung bedürfte eines Beschlusses des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin. Eine derartige Entscheidung anzustreben ist nicht aussichtsreich, da die Kleinkunstbühne „Zimmer 16“ weder eine Einrichtung des Bezirksamtes ist, noch eine Leistungserbringung für bezirkliche Aufgaben erfolgt.

Eine dauerhafte Förderung des Vereins MIKADO e. V. durch die Übernahme der Kosten des Mietverhältnisses würde eine institutionelle Förderung darstellen – diese ist nach Landeshaushaltsordnung durch potentiellen Fördernehmer selbst und nicht über eine Festlegung des Bürger:innen-Haushaltes beantragt werden. Dazu wäre u.a. ein Haushalts- oder Wirtschaftsplan vorzulegen, an den das Zuwendungsrecht hohe formale und inhaltliche Ansprüche stellt.

Die Berliner Bezirke verfügen über das Instrumentarium der Kulturförderung, durch die Antragsstellende für Projekte Zuwendungen erhalten können. Da aus den geschilderten Gründen eine Aufnahme des Vorschlags in den Bürger:innen-Haushalt nicht möglich ist, regen wir an, dass der Verein (Mikado e.V.) den Weg der Antragstellung auf Kulturförderung beschreitet.

Ansprechpartner:in für Rückfragen: Matthias Zarbock, Matthias.Zarbock@ba-pankow.berlin.de

Mit besten Grüßen.

Bezirksamt Pankow

Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK)

spk@ba-pankow.berlin.de

www.berlin.de/pankow-spk

Bezirksamt Pankow erstellt am