Eine Kontextualisierung
“Gemeinsam Digital: Berlin” ist eine Fusion aus der Berliner Digitalstrategie und der Smart City-Strategie (1). Während die Smart City-Strategie die Vision für das Zusammendenken von Stadtentwicklung und Digitalisierung in Berlin darstellt und Ziele definiert, bringt die Digitalstrategie die Umsetzungskompetenz dafür ein. Von Anfang an haben wir auf umfangreiche Beteiligungsansätze gesetzt und sehen Digitalisierung als einen der großen Hebel für positive Veränderung in der Entwicklung der Stadt und dem Angebot der Berliner Verwaltung. Die Digitalisierung und die Anwendung von Technologien werden nicht als Selbstzweck betrachtet, sondern werden für eine lebenswerte und zukunftsfähige Stadt eingesetzt.
Die Strategie “Gemeinsam Digital: Berlin” gibt uns sowohl die Richtung vor als auch Werkzeuge an die Hand. Die Strategie enthält einen Wertekompass, Ziele, Maßnahmen und ein Konzept zur Umsetzung. Innerhalb der Bundesförderung “Modellprojekte Smart Cities” (2) werden bereits erste Pilotprojekte durchgeführt. Genauso werden bereits zentrale Maßnahmen der digitalen Infrastruktur angegangen, also solche, die es zwingend braucht, um u.a. eine Kooperation innerhalb der Verwaltung und mit der Stadtgesellschaft zu ermöglichen. Das Umsetzungskonzept beruht auf einem standardisierten Vorgehen für das Aufsetzen von Digitalprojekten und soll kontinuierlich weiterentwickelt werden.
In der Konzeptionsphase wurde der “Strategische Rahmen zur Ausarbeitung der Berliner Smart City-Strategie” erarbeitet und im August 2021 vom Senat beschlossen. Dieser bildet mit den “Leitgedanken”, “Zukunftsperspektiven” und den “Prinzipien der guten Praxis” den Referenzrahmen für die zukünftige Gestaltung und Weiterentwicklung der Strategie “Gemeinsam Digital: Berlin”.
In der Verbindung von Stadtentwicklung und technologischen Aspekten sowie Zielen der Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes hat das Thema Smart City zahlreiche Anknüpfungspunkte an bestehende Strategien des Landes Berlin und an die Richtlinien der Regierungspolitik (3). Als Querschnittsthema unterstützt die Smart City die Umsetzung durch den Einsatz digitaler Werkzeuge, neuer Arbeitsweisen und Kooperationsformen. Dabei sollen keine Parallelstrukturen geschaffen, sondern ein vernetztes, ressort- und sektorübergreifendes Handeln unter einem gemeinsamen Leitbild gefördert werden. Vor allem in Bezug auf die 2021 vom Senat beschlossene BerlinStrategie 3.0 als das ressortübergreifende, gesamtstädtische Leitbild einer integrierten Stadtentwicklung, unterstützt die Strategie deren Umsetzung.
Im Verständnis von “Gemeinsam Digital: Berlin” werden Herausforderungen ‘smart’, das heißt kreativ, offen, partizipativ und zweckmäßig, angegangen.
Dabei werden Digitalisierung und Technologie als Werkzeuge betrachtet, die gesellschaftlichen Nutzen erzeugen und das demokratische Gemeinwesen stärken können. ‘Smart’ beschreibt dabei die Art und Weise, wie bestehende Ziele erreicht werden:
- Was sind neue Wege, um Gemeinwohl, Nachhaltigkeit, Resilienz und Kooperation in der Stadt zu fördern?
- Wie lassen sich Daten und neue technische Möglichkeiten für die Stadtentwicklung kreativ und verantwortungsvoll nutzen?
- Welche Prozesse sind notwendig, um Stadtentwicklung partizipativ, agil, transparent und werthaltig zu gestalten?
In dem Verständnis der Strategie “Gemeinsam Digital: Berlin” kann die konkrete Aushandlung des Gemeinwohls jedoch nur gemeinsam mit der Stadtgesellschaft (4) erreicht werden.
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1) Die Erstellung der Smart City-Strategie wird gefördert durch das Programm „Modellprojekte Smart Cities” des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).
2) ebd.
3) Berlin.de (2021). Richtlinien der Regierungspolitik 2021 - 2026.
4) Der Begriff Stadtgesellschaft bezieht sich in der Smart City-Strategie auf die vielfältigen Gruppen, die die Berliner Gesellschaft auszeichnen. Dazu zählen Verwaltung und Politik, Akteur:innen aus Wirtschaft und Wissenschaft, die organisierte Zivilgesellschaft und die Berliner:innen.