3.1 Der Spandauer Weg zur Beteiligung von Bürger:innen

Das Spandauer Rahmenkonzept für die Beteiligung von Bürger:innen (kurz: Rahmenkonzept) setzt den institutionellen Rahmen für die Beteiligung der Bürgerschaft in Berlin-Spandau. Zusammen mit dem Handbuch zum Spandauer Rahmenkonzept für die Beteiligung von Bürger:innen (kurz: Handbuch) beschreibt es Abläufe und formuliert Qualitätsanforderungen für eine gute Praxis.

Unter Bürger:innenbeteiligung verstehen wir das demokratische Recht aller Spandauer:innen, über Prozesse und Vorhaben, die sie betreffen, transparent informiert zu werden und Mitbestimmung auszuüben. Das vorliegende Rahmenkonzept ergänzt bereits stattfindende Beteiligungsmaßnahmen und geht auf ihre Herausforderungen ein.  Es klärt Zuständigkeiten, beschreibt Abläufe, auch in Fällen, bei denen bisher keine Beteiligungsmöglichkeiten vorgesehen sind, und formuliert Qualitätsanforderungen für die Beteiligung von Bürger:innen in Berlin-Spandau.

Im Bezirk Spandau findet bereits seit langem Beteiligung in zahlreichen Fällen und in unterschiedlichen Ressorts statt: In der Stadtplanung, in der Straßen- und Grünflächenplanung, in der Gestaltung von Schulen, Spielplätzen sowie von Kinder- und Jugendeinrichtungen – um nur einige Beispiele zu nennen. Die bisherigen Erfahrungen mit Beteiligung der Bürgerschaft sind insgesamt positiv, zeigten jedoch auch Herausforderungen, vor allem den Mangel an zeitlichen, personellen und finanziellen Ressourcen der Fachämter.