6. Sitzung der Bürgerschaftlichen AG
Am 05.07.2022 kam die Bürgerschaftliche AG ein letztes Mal zusammen. Diesmal mit Gästen aus der Bezirksverwaltung und -politik und mit dem Ziel gemeinsam Konsens, Dissens und offene Punkte der Empfehlungen zur bezirklichen Umsetzung der Beteiligungsleitlinien zu identifizieren.
Nachdem Christoph Casper einen letzten Austausch zum Entwurf des Vorworts zu den Empfehlungen der BürgAG moderierte, stellte Jesko Meißel von der SPK die Ergebnisse der verwaltungsinternen Zusammenarbeit an den bezirklichen Leitlinien vor. Dabei gab er Einblicke in die Bestandsaufnahme der aktuellen Beteiligungsstrukturen und Prozesse aus Verwaltungsperspektive und berichtete kurz von den Ergebnisdokumenten wie den Bericht zur Bestandsaufnahme, die Beteiligungslandschaftskarte und den Steckbriefen der Beteiligungsschnittstellen. Zentral ging Jesko Meißel auf die Ergebnisse des UAG-Workshops am 17.06.22 bzw. die Empfehlungen zur Umsetzung der LLBB aus Verwaltungsperspektive ein.
Die Teilnehmenden schrieben während des Ergebnisberichts Themen mit, die sie als diskussionswürdig für das Plenum empfanden. Diese wurden anschließend zusammengetragen, vorgestellt und von den Teilnehmenden priorisiert.
Für die Diskussion im Plenum wurden dann insbesondere drei Themen gewählt
- Die generelle Klärung, was auf die Vorhabenliste kommt und was nicht
- Möglichkeiten einer demokratischen Konkretisierung der Kriterien für Anregung von Beteiligung
- Die Rechte und Kompetenzen eines bezirklichen Beteiligungsbeirats
Abschließend rekapitulierte Anno Marquardt, was im bezirklichen Leitlinienprozess bereits erreicht wurde und gab einen Ausblick, wie mit den Ergebnissen aus UAG und BürgAG im Hinblick auf das Umsetzungskonzept weitergearbeitet wird. Weiterhin ging Anno Marquardt darauf ein, wie die Umsetzung der LLBB-Instrumente in näherer und weiterer Zukunft verwaltungsseitig geplant ist.
Anno Marquardt sprach der BürgAG zuletzt nochmals ein großes Dankeschön aus, verwies auf die Teilnahmezertifikate und die Anträge zur Aufwandsentschädigung für die Sitzungen und lud alle zum gemeinsamen Ausklang bei Getränken und Buffet ein.