Bürgerbeteiligung - Open Government

Themenfeld Zukunft gemeinsam gestalten - mit Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft

Prognose

Aus einer konzeptionellen Neuplanung unter Einbindung der Stadtbevölkerung würde sich eine nicht zu unterschätzende Chance für einen dringend notwendigen Urbanisierungsschub für die menschen- und naturgerechte Stadt der Zukunft ergeben. Entscheidend dabei ist, tatsächlich alle Gruppen und Interessen zu berücksichtigen und vorurteilsfrei abzuwägen. Ziel ist ein Konsens in der Stadtgesellschaft.

Voraussetzungen:

Anerkennen der Handlungsverantwortung

Handlungs- und Umsetzungsbereitschaft

Themafestlegung

Themenermittlung

Einen Zeit-Maßnahmen-Plan erstellen

Eruierung anhand welcher Items, welche Leitideen tatsächlich in politisches -, gesellschaftliches - und Verwaltungs- Handeln münden.

Erlangung einer partizipativen Stadtgesellschaft.

Die Idee einer offenen, partizipativen Stadtgesellschaft hat nur Bestand, wenn zwei Aspekte bedingungslos eingehalten werden:

• die Beteiligung ist ergebnisoffen
• der erzielte Konsens ist binden für die Verwaltung

Anforderung an die urbane Lebensqualität – heute und morgen

Im Prozess der urbanen Transformation geht es nicht um eine Stadtplanung/-gestaltung und eine Infrastrukturentwicklung per se und zum Selbstzweck. Es geht um die Frage, wie für die Bürger*innen angemessene Wohnverhältnisse sichergestellt werden können und wie über die Wohnungsmöglichkeit hinaus die urbane Lebensqualität von Menschen verbessert werden kann.

Es stellt sich also die Frage nach dem guten Leben von Menschen in einer Mega-Stadt-Gesellschaft der Zukunft. Gesucht sind tragfähige Lösungen, die Arbeitswelt und Freizeit, Wohnen und Verkehr, Gesundheit und Erholung, Freizeit und soziales Umfeld nachhaltig und ressourcenschonend miteinander verbinden und die Auflösung bestehender (Interessen-) Widersprüche transparent ermöglichen.

Voraussetzungen sind:

1. Verfahrensgerechtigkeit: Gleichbehandlung und Beteiligung bei Planung und Umsetzung 
2. Chancengerechtigkeit: gleiche Chancen/Risiken sozialer Gruppen
3. interaktionsbezogene Gerechtigkeit: alle Nutzer*Innen haben die gleichen Möglichkeiten
4. Verteilungsgerechtigkeit: Perspektive der sozialräumlichen Ungleichverteilungen
5. Vorsorgegerechtigkeit: Vermeidung/Reduzierung von Umwelteingriffen,

Wie kann die gleichberechtigte Beteiligung aller Interessenten, nicht nur der Bürger, sondern auch politischer und sonstiger Gruppierungen an dynamische Urbanisierungsprozessen zukünftig so sichergestellt werden, dass die notwendigen tiefgreifende Veränderungen des urbanen Raums schnell und gesamtgesellschaftlich konsensfähig werden?

Eine lebenswerte und auf die substanzielle Verbindung von menschenfreundlicher und auf Natur- und Umweltschutz basierter Stadt kann langfristig nur dann entstehen, wenn alle Menschen an ihrer Gestaltung tatsächlich mitwirken können.

Aus dieser Forderung ergibt sich der Wandel hin zum Konzept, des “Open Government", dem offenen Regierungs- und Verwaltungshandeln. Daraus ergibt sich die wirkliche Transparenz des Verwaltungshandelns, Beteiligung und Partizipation sowie Zusammenarbeit in der Zivilgesellschaft.

Open Government als gesellschaftliche Konsensform der Regierungsführung, die auf innovativem und nachhaltigem staatlichem Entscheiden und Handeln, unter gesamt gesellschaftlicher Teilhabe, beruht und damit die Demokratie und integratives Wachstum fördert.

Open Government zeichnet sich aus durch:

• Transparenz und Zugang zu Informationen zum Beispiel über Verfahren und Entscheidungen
• Partizipation etwa in Form von Bürgerdialogen oder Konsultationen
• Etablierung eines Bürgerbeirat System
• Zusammenarbeit zwischen Regierung und Nicht-Regierungsorganisationen, sowie ressort- und ebenen übergreifend
• Rechenschaftslegung
• Nutzung neuer Technologien
• Das Ehrenamt muß gestärkt und gefördert werden.
• Generationsübergreifende Beteiligungsformate
• Schaffung von Netzwerken

Letztendlich geht es um die grundsätzliche Frage, ob und wie Menschen, als Mandatsgeber für die Politik, angemessen Mitwirken können, um die Gestaltung der urbanen Entwicklung positiv begleiten zu können.