Kiezkasse Oberschöneweide 2024

Was sind Kiezkassen?

Die Kiezkassen sind ein Instrument der partizipativen Budgetplanung und erlauben es Bürgerinnen und Bürgern, über die Verwendung von öffentlichen Geldern mitzubestimmen, und mit ihnen eigene Projekte in ihrer Nachbarschaft umzusetzen. In Treptow-Köpenick gibt es die Kiezkassen bereits seit 2013. Auch andere Bezirke in Berlin haben ähnliche Förderkulissen, dort heißen sie z. B. Regionalkassen oder Stadtteilbudgets.

Wie genau laufen die Kiezkassen ab?

Der Kiezkassenprozess hat sechs Phasen:

1. Veröffentlichung der Projektidee auf mein.berlin.de

Sie veröffentlichen Ihre Projektidee auf mein.berlin.de und beschreiben dort kurz Ihr Vorhaben, und wie viel Geld Sie voraussichtlich benötigen. Nun können andere Personen die Idee kommentieren. Falls es Rückfragen zu Ihrer Idee gibt, setzt sich ein/-e Verwaltungsmitarbeiter/-in mit Ihnen in Verbindung. 

Eine Registrierung auf mein.berlin.de sowie die Angabe Ihres Namens und einer Kontaktmöglichkeit sind aus Gründen der Transparenz erforderlich. 

2. Präsentation, Diskussion & Abstimmung aller Ideen auf der Kiezkassenversammlung

Als nächstes erhalten Sie eine Einladung zur Kiezkassenversammlung, auf der über alle eingereichten und umsetzbaren Projektideen abgestimmt wird. Vorab präsentieren alle Antragstellenden kurz ihre Idee. Sie können gerne Personen mitbringen, die ebenfalls von Ihrer Idee überzeugt sind. Am besten kommen Sie selber vorbei, um Ihre Idee vorzustellen und sich mit anderen Aktiven auszutauschen und zu vernetzen. Falls eine Teilnahme in Person aus terminlichen oder anderen Gründen nicht möglich ist, kann aber trotzdem über Ihre Idee abgestimmt werden - setzen Sie sich in diesem Fall mit ihrem Kiezpaten oder ihrer Kiezpatin in Verbindung, damit er oder sie Ihr Projekt für Sie vorstellt. 

3. Einreichung des formalen Projektantrags

Sobald Ihre Projektidee bestätigt wurde, muss noch ein formaler schriftlicher Antrag unterschrieben werden. Die Kiezpaten und -patinnen werden alle auf mein.berlin.de eingereichten Projektideen bereits als ausgedruckte Anträge mitbringen. Es müssen also lediglich die bewilligte Summe, ggf. fehlende Informationen, die Kontoverbindung und eine Unterschrift ergänzt werden. Außerdem wird noch ein Finanzierungsplan, in dem aufgeschlüsselt ist, wie die Gelder verwendet werden sollen, benötigt. 

4. Verwaltungsseitige Bearbeitung

Anschließend beginnt die verwaltungsseitige Bearbeitung Ihres Antrags. Falls weitere Zusatzgenehmigungen für die Umsetzung benötigt werden, verweist die SPK an die jeweiligen Stellen. Außerdem wird ein Zuwendungsbescheid erstellt und per E-Mail zugesandt. Sobald Sie die Mittel Abrufen beginnt die Phase der Umsetzung. 

5. Umsetzung

Nun setzen Sie Ihr Projekt in Eigenregie in Ihrem Kiez um!

6. Abrechnung

Abschließend brauchen wir eine Belegliste zum Nachweis über die Verwendung der Mittel, sowie einen kurzen Text und idealerweise ein paar Fotos zur Dokumentation Ihres Projekts.

Wer kann an den Kiezkassen teilnehmen?

Jede/-r kann Projektideen für die Kiezkassen einreichen und zu den Kiezkassenversammlungen kommen. Einziges Kriterium für eine Teilnahme ist, dass das Projekt in der Bezirksregion umgesetzt wird, für welche die Kiezkassenmittel bestimmt sind. 

Welche Arten von Projekten werden durch die Kiezkassen finanziert?

Gefördert werden Vorhaben, die den Zusammenhalt im Kiez anregen, Nachbarschaften stärken oder das Wohnumfeld verschönern, zum Beispiel: 

• Selbsthilfe- und Nachbarschaftsprojekte,
• Pflanzaktionen,
• Hoffeste, Nachbarschaftsfeste, Straßenfeste,
• Vortragsveranstaltungen oder
• Material für Bürgerinformationen.

Die Kiezkassen und die daraus geförderten Projekte sind Teil des demokratischen Engagements und dürfen niemanden bezüglich seiner oder ihrer ethnischen Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität diskriminieren.

Können Projekte auch gemeinsam mit anderen Personen durchgeführt werden?

Ja, es ist auch möglich, gemeinsam eine Projektidee einzureichen. Außerdem können sowohl natürliche wie auch juristische Personen Vorschläge einreichen und diese auf der Kiezkassenversammlung vorstellen. Das heißt, Sie können sich auch als Initiative oder Verein auf Mittel der Kiezkassen bewerben. 

Was passiert, wenn ein Projekt nicht wie geplant umgesetzt werden kann?

Auf der Kiezkassenveranstaltung werden alle eingereichten Projekte so priorisiert, dass eine "Nachrückliste" entsteht. Falls ein Projekt kurzfristig ausfällt werden dann die Initiierenden anderer Projekte benachrichtigt und können die frei gewordenen Mittel abrufen. Nicht verwendete Mittel müssen in jedem Fall zurücküberwiesen werden. 

Was bedeutet "Gemeinwohlbezug"?

Gemeinwohl beschreibt das allgemeine Wohl bzw. das Interesse einer Gemeinschaft gegenüber Partikularinteressen. Im Kontext der Kiezkassen ist damit gemeint, dass Ihr Projekt nicht persönlichen Zwecken dient, sondern einen breiteren Nutzen für den gesamten Kiez hat. 

Es kann z.B. im Zuwendungsbescheid festgelegt werden, dass Anschaffungen aus der Kiezkasse auch anderen Akteuren im Kiez zur Verfügung gestellt werden müssen.

Wie werde ich bei der Projektumsetzung unterstützt?

Das Bezirksamt und die Kiezpaten und -patinnen beraten Sie gerne bei der Ideenfindung, Antragstellung und der abschließenden Abrechnung. Umsetzen müssen Sie das Projekt jedoch selber, oder mit weiteren zivilgesellschaftlichen Akteuren. 

Wie wird über die eingereichten Projektideen abgestimmt?

Die genaue Planung und Durchführung der Kiezkassenversammlungen obliegt den jeweiligen Kiezpaten und -patinnen in den Bezirksregionen. Daher gibt es in allen Bezirksregionen unterschiedliche Vorgehensweisen in Bezug auf Abstimmungsverfahren, Onlineteilnahmemöglichkeiten und Moderation der Diskussion. Genauere Informationen erhalten Sie von den Kiezpaten und -patinnen selbst vor der Veranstaltung.