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Ergebnisse

Update vom Januar 2023

Umsetzung der Vorschläge

Die Prüfung der 25 beliebtesten Vorschläge durch die Fachämter erfolgte 2022. Von den 25 vorgeschlagenen Ideen können insgesamt zehn umgesetzt werden. Sieben dieser Vorschläge sollen mittelfristig umgesetzt werden, wobei drei bereits umgesetzt wurden:

  • Vorschlag 5: Sichere Radwegefühung in der Oderstraße - bereits umgesetzt
  • Vorschlag 8: Startfinanzierung für die Einführung eines Kinder- und Jugendparlaments - Umsetzung, aktuell im Aufbau, Wahl/Einberufung für 2024 geplant
  • Vorschlag 17: Poller auf Kreuzung Mainzer / Karl-Marx-Straße - bereits umgesetzt
  • Vorschlag 18a: Fahrradweg entlang des Buckower Damms bis zum Mauerweg verlängern - Umsetzung, Beginn der Planungen ab 2023 durch Senat
  • Vorschlag 18b: Springbrunnen im Körnerpark in Betrieb nehmen - bereits umgesetzt
  • Vorschlag 23: Einrichtung eines Reparatur-Cafes in Buckow - Umsetzung, aktuell im Aufbau
  • Vorschlag 24a: Verhinderung des Zuparkens der Straßenquerung für Fußgänger*innen Ecke Mainzer/Biebricher Straße - Umsetzung ab 2023 geplant

Die anderen drei Vorschläge werden aufgrund aktuell knapper Ressourcen langfristig in die Haushaltsplanungen aufgenommen:

  • Vorschlag 13: Asphaltstreifen für Radfahrer*innen in der Leinstraße  -  Umsetzung ab 2027 geplant
  • Vorschlag 16: Verbesserung der Aufenthaltsqualität des Kranoldplatzes - Umsetzung ab 2027 geplant
  • Vorschlag 20c: Asphaltierte Fahrradspur Alt-Britz zwischen Morhiner Allee und Gutshof Britz - Umsetzung ab 2027 geplant

Es gab außerdem eine Große Anfrage in der BVV Neukölln zu dem Projekt Bezirkshaushalt 2022/23. Die Antwort dazu mit mehr Informationen, welche Vorschläge umgesetzt werden können, finden sich hier.  

Stellungnahmen der Fachämter zu allen Vorschlägen

Im 1. Quartal 2022 haben die Ausschüsse der BVV die 25 beliebtesten Vorschläge aus dem Bezirkshaushalt 2022/23 behandelt. Sie sind allen Empfehlungen bzw. Stellungnahmen der Fachämter gefolgt. Die Stellungnahmen finden Sie in dieser Tabelle. Die beschlossenen Maßnahmen können allerdings erst nach der Bestätigung durch die Senatsverwaltung (bzw. nach Ende der Haushaltssperre), also ab dem zweiten Halbjahr 2022, umgesetzt werden.

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Update vom 09.03.22

Die Fachämter haben zu den beliebtesten 25 Vorschlägen des Bezirkshaushalts 2022/2023 fachliche Stellungnahmen (Einschätzungen) verfasst. Sie dienen als Grundlage für die Behandlung der Vorschläge in den Ausschüssen.

Wie geht es nun weiter?

Die Empfehlungen aus den jeweiligen Fachausschüssen werden am 15.03.2022 im Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit zusammengetragen. Die Ausschusssitzung ist öffentlich. Teilnehmen können Sie am 15.03.2022 um 17 Uhr über diesen Link:  

https://us02web.zoom.us/j/85447025296?pwd=eTV1dTJEMFowK29CbnE2aDk5ejY4UT09

Auf Grundlage der Empfehlungen der Fachausschüsse fasst die BVV dann einen Beschluss über die Haushaltsplanung. Dies erfolgt am 16.03.22.

Den Link zur BVV-Sitzung am 16.03.22 um 17 Uhr finden Sie auf dieser Webseite:

https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si018.asp

Haben Sie den Überblick verloren?

Hier finden Sie noch einmal eine Übersicht zum gesamten Ablauf des Bezirkshaushalts:

 

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Update vom 28.02.2022

Die 25 Vorschläge mit den meisten Stimmen, die es in die Haushaltsverhandlungen geschafft haben, werden zwischen dem 28. Februar und 3. März 2022 in den jeweiligen Fachausschüssen besprochen:

Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Montag, den 28.02.2022, tagt um 17 Uhr digital

Zugangsdaten finden Sie hier: https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4663

  • Vorschlag 23: Einrichtung eines Reparatur-Cafes in Buckow

 

Ausschuss für Verkehr und Tiefbau gemeinsam mit dem Ausschuss für Grün, Umwelt, Natur und Klima

Dienstag, den 1.03.2022, tagt um 17 Uhr digital

Zugangsdaten finden Sie hier: https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4663

  • Vorschlag 1: Fußgängerampel/Zebrastreifen Blaschkoallee Höhe Riesestraße / Bürgeramt
  • Vorschlag 2: Skate Park Britz
  • Vorschlag 3: Hundeauslauf Wildenbruchpark
  • Vorschlag 4: Kranoldplatz: Aufwertung der Aufenthaltsqualität durch unterschiedliche Maßnahmen
  • Vorschlag 5: Sichere Radwegeführung Oderstraße 
  • Vorschlag 6: Einrichtung eines modalen Filters am Naturdenkmal Jahn-Eiche: Verhinderung des Durchgangsverkehrs in der Fontanestraße und Karlsgartenstraße
  • Vorschlag 7: Sanierung der Radwege entlang des Britzer Damm
  • Vorschlag: 10a: Beleuchtung im Park Buschkrug
  • Vorschlag 10b: Alte Spähtbrücke für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen öffnen
  • Vorschlag 12: (Teil-)Asphaltierung der Straße, die vom Richardkiez bis zum Karl-Marx-Platz reicht
  • Vorschlag 13: Asphaltstreifen für Radfahrer*innen in der Leinestraße
  • Vorschlag 14a: Verkehrsberuhigung Ilsestraße/Hertabrücke
  • Vorschlag 14b: Fußgängerüberweg Onkel-Bräsig-Str./Blaschkoallee/Riesestraße
  • Vorschlag 16: Verbesserungen der Aufenthaltsqualität des Kranoldplatzes
  • Vorschlag 17: Poller auf der bereits bestehenden Markierung für Fußgänger*innen Kreuzung Mainzer Str. Ecke Karl-Marx-Str.
  • Vorschlag 18a: Fahrradweg entlang des Buckower Damms bis zum Mauerweg verlängern
  • Vorschlag 18b: Springbrunnen im Körnerpark soll in Betrieb genommen werden
  • Vorschlag 20a: Von der Urbanstraße in Richtung Sonnenallee endet der Radweg im Nirvana des Hermannplatzes
  • Vorschlag 20b: Querungshilfe in der Neuhofer Str. vor der Michael-Ende-Schule mit Gehwegvorstreckung für Schüler*innen sicher machen
  • Vorschlag 20c: Asphaltierte Fahrradspur zwischen Alt-Britz zwischen Mohringer Allee und Gutshof Britz
  • Vorschlag 24 a: Verhinderung des Zuparkens der Straßenquerung für Fußgänger*innen an der Ecke Mainzer Str./ Biebrich Str.
  • Vorschlag 24b: Verbesserung der Aufenthaltsqualität Marktplatz Britz-Süd

 

Jugendhilfeausschuss

Donnerstag, 3.03.22, tagt um 17 Uhr digital

Zugangsdaten finden Sie hier: https://bezirksamt-neukoelln-geschaeftsbereich-6.collocall.de/don-ch3-t6m-2zd

  • Vorschlag 8: Startfinanzierung für die Einführung eines Kinder- und Jugendparlaments in Neukölln
  • Vorschlag 9: Mobilitätsbildung für Kinder und Jugendliche

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Liebe Neuköllner*innen,

die Beteiligungsphase für den Bezirkshaushalt 2022/2023 ist abgeschlossen. Es wurden mehr als 180 Vorschläge gemacht und insgesamt mehr als 3500 Klicks zu den Favoriten abgegeben!

Hier sind die 25 Vorschläge mit den meisten Stimmen:

Name des Projekts (Referenznummer): Pro-Stimmen / Contra-Stimmen

  1. Fußgängerampel/Zebrastreifen Blaschkoallee Höhe Riesestraße / Bürgeramt (2021-10149): 197 / 0
  2. Skate Park Britz (2021-11549: 98 / 4
  3. Hundeauslauf Wildenbruchpark (2021-11522): 93 / 14
  4. Kranoldplatz: Aufwertung der Aufenthaltsqualität durch unterschiedliche Maßnahmen (2021-11611): 86 / 5
  5. Sichere Radwegeführung Oderstraße (2021-10858): 71 / 1
  6. Einrichtung eines modalen Filters am Naturdenkmal Jahn-Eiche: Verhinderung des Durchgangsverkehrs in der Fontanestraße und Karlsgartenstraße (2021-11625): 68 / 0
  7. Sanierung der Radwege entlang des Britzer Damm (2021-11340): 65 / 0
  8. Startfinanzierung für die Einführung eines Kinder- und Jugendparlaments in Neukölln (2021-11600): 64 / 1
  9. Neukölln dreht am Rad - Mobilitätsbildung für Kinder und Jugendliche (2021-11590): 63 / 1
  10. Alte Späthbrücke für Radfahrer und Fußgänger öffnen (2021-11562): 61 / 0
  11. fehlende Beleuchtung im Park am Buschkrug (2021-11373): 61 / 4
  12. RADWEG VON DER RICHARDPLATZ BIS KARL MARXSTR (2021-11593): 60 / 2
  13. Asphaltstreifen für Radfahrende in der Leinestraße (2021-11523): 59 / 7
  14. Verkehrsberuhigung Ilsestraße/Hertabrücke (2021-10121): 58 / 1
  15. Du: Fußgängerüberweg Onkel-Bräsig-Straße/Blaschkoallee/Riesestraße (2021-11557): 58 / 2
  16. Runderneuerung Kranoldplatz: Verbesserung der Aufenthaltsqualität (2021-10120): 55 / 0
  17. Poller auf der Kreuzung Mainzer Straße / Ecke Karl-Marx-Straße (2021-11601): 54/ 0
  18. Verlängerung des Fahrradweges bis zur Stadtgrenze: Buckower Damm / Mauerweg (2021-11618): 53 / 0
  19. In Betriebnahme des Springbrunnens im Körnerpark (2021-10603): 53 / 0
  20. Sichere Radwegeführung (Ecke Urbanstrasse/Hermannplatz Richtung Sonnenallee) (2021-10638): 51 / 0
  21. Gehwegvorstreckung in der Neuhofer Straße vor der Michael-Ende-Schule (2021-11534): 51 / 0
  22. Fahrradspur Alt Britz: Asphaltierung zwischen Mohriner Allee und Gutshof Britz (2021-10187): 51 / 2
  23. Wir brauchen ein einzigartiges REPARATUR-Café für Berlin Buckow (2021-11621): 48 / 1
  24. Poller auf der Mainzer Straße vor dem Haus Biebricher Straße 15-16 (2021-11599): 46 / 0
  25. Aufwertung Marktplatz Britz-Süd (2021-11376): 46 / 1

Neben der Möglichkeit auf meinBerlin abzustimmen, konnten die Neuköllner*innen auch per E-Mail bei der Anlaufstelle für Bürger*innenbeteiligung ihre Stimme abgeben. Wir haben auf diesem Wege insgesamt 11 Stimmen für den Vorschlag Bouleplatz / Drusenheimer Weg (Referenznummer 2021-11680) bekommen. Insgesamt hat die Idee also 22 Stimmen (11 Stimmen per E-Mail und 11 Stimmen auf meinBerlin) erhalten. Unter die "Top 25" ist sie aber nicht gekommen.

Diese ersten 25 „Plätze“ werden nun dem Ausschuss Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung vorgelegt. Da im September aber nochmal Wahlen sind und sich die BVV neu zusammensetzt, wird das endgültige Ergebnis, welche Vorschläge umgesetzt werden, erst nach Neubildung der BVV feststehen.

Wir informieren Euch hier, welche Ideen 2022/2023 umgesetzt werden können.