Projektinformationen

Am 06. Juni 2019 hat das Abgeordnetenhaus beschlossen, untersuchen zu lassen, wie der Bereich um den Breitenbachplatz städtebaulich-verkehrlich neugeordnet und aufgewertet werden kann, um den Stadtraum für die Menschen wieder attraktiver und lebenswerter zu machen.

Um zu klären, unter welchen städtebaulichen, verkehrlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Rückbau der Autobahnbrücken und Anlagen zwischen Schildhornstraße und Tunnel Schlangenbader Straße möglich ist, wurde eine Machbarkeitsstudie erarbeitet. Im Rahmen dieser Untersuchung wurden die Anforderungen, Potenziale und Folgen in städtebaulicher und verkehrlicher Hinsicht untersucht und bewertet werden, die sich aus einem Abriss bzw. dem weitgehenden Rückbau und Umbau der Brücken über den Breitenbachplatz und eine ebenerdige Führung des motorisierten Verkehrs entlang des Platzes bzw. im benachbarten Straßennetz ergeben.

Wesentliche Erkenntnis: Der Rückbau der ehemaligen Autobahnbrücken ist technisch machbar und verkehrlich zu bewältigen.

Die Ergebnisse der Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung werden durch die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt zunächst in den Senat eingebracht. Auch das Abgeordnetenhaus erhält detaillierte Kenntnis. Nach einem entsprechenden Senatsbeschluss können die Planungen zum Rückbau der Brücken starten, das weitere Vorgehen, Zuständigkeiten sowie die Finanzierung werden zwischen den betroffenen Verwaltungen abgestimmt.

Der Senat verfolgt mit den Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern das Ziel, auch bei gesetzlich nicht geregelten (sogenannten „informellen“) Planungen wie dieser Machbarkeitsuntersuchung, eine möglichst breite und frühzeitige Teilhabe am Verfahren zu ermöglichen.

Im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung wurde ein Beteiligungskonzept erarbeitet, mit der Öffentlichkeit die Ziele, Möglichkeiten aber auch Grenzen der Beteiligung an der Machbarkeitsuntersuchung vorgestellt wurden: Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz - Beteiligungskonzept