Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz

Am 06. Juni 2019 hat das Abgeordnetenhaus beschlossen, untersuchen zu lassen, wie der Bereich um den Breitenbachplatz städtebaulich-verkehrlich neugeordnet und aufgewertet werden kann, um den Stadtraum für die Menschen wieder attraktiver und lebenswerter zu machen.

Um zu klären, unter welchen städtebaulichen, verkehrlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Rückbau der Autobahnbrücken und Anlagen zwischen Schildhornstraße und Tunnel Schlangenbader Straße möglich ist, wurde eine Machbarkeitsstudie erarbeitet. Im Rahmen dieser Untersuchung wurden die Anforderungen, Potenziale und Folgen in städtebaulicher und verkehrlicher Hinsicht untersucht und bewertet werden, die sich aus einem Abriss bzw. dem weitgehenden Rückbau und Umbau der Brücken über den Breitenbachplatz und eine ebenerdige Führung des motorisierten Verkehrs entlang des Platzes bzw. im benachbarten Straßennetz ergeben.

Wesentliche Erkenntnis: Der Rückbau der ehemaligen Autobahnbrücken ist technisch machbar und verkehrlich zu bewältigen.

Die Ergebnisse der Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung werden durch die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt zunächst in den Senat eingebracht. Auch das Abgeordnetenhaus erhält detaillierte Kenntnis. Nach einem entsprechenden Senatsbeschluss können die Planungen zum Rückbau der Brücken starten, das weitere Vorgehen, Zuständigkeiten sowie die Finanzierung werden zwischen den betroffenen Verwaltungen abgestimmt.

Der Senat verfolgt mit den Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern das Ziel, auch bei gesetzlich nicht geregelten (sogenannten „informellen“) Planungen wie dieser Machbarkeitsuntersuchung, eine möglichst breite und frühzeitige Teilhabe am Verfahren zu ermöglichen.

Im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung wurde ein Beteiligungskonzept erarbeitet, mit der Öffentlichkeit die Ziele, Möglichkeiten aber auch Grenzen der Beteiligung an der Machbarkeitsuntersuchung vorgestellt wurden: Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz - Beteiligungskonzept

Durch die im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung angebotenen Beteiligungsmöglichkeiten wurden vorhandene fachliche und aus dem alltäglichen Leben stammende Kompetenzen der vor Ort Lebenden sowie diverser Stakeholder umfassend und kontinuierlich in die Bearbeitung eingearbeitet Entscheidungsträger aus Verwaltung und Politik wurden zudem frühzeitig in den Prozess einbezogen.

Somit umfasste das Konzept unterschiedliche Stufen der Partizipation, die jeweils im Rahmen unterschiedlicher Formate und in den verschiedenen Projektphasen der Studie kommuniziert bzw. durchgeführt wurden. Um einen ergebnisorientierten Prozess gewährleisten zu können, wurde der Kreis der Teilnehmenden – entsprechend dem jeweiligen Beteiligungsformat – eingegrenzt.

Im Zeitraum vom 18. Januar bis zum 15. März 2021 konnte die 1. Projektphase (Grundlagenermittlung, Bestandsanalyse, Variantenvorauswahl) über meinBerlin kommentiert werden. Die Ergebnisse der ersten Online-Beteiligung wurden zusammen mit den Ergebnissen der 2. Projektphase (Erarbeitung und Konkretisierung möglicher Szenarien und erster städtebaulich-verkehrlicher Varianten, Ermittlung und Ausarbeitung der Vorzugsvariante) ebenfalls veröffentlicht und konnten wiederum über meinBerlin kommentiert werden.

Durch die im Projektablauf und Beteiligungsplan dargestellten Mitwirkungsangebote erfolgte die Einbindung der Teilnehmenden in den Abwägungsprozess, der die Grundlage für die Entscheidung auf politischer Ebene darstellt. Innerhalb eines Abschlussberichtes werden diese transparent dargelegt. Das Ergebnis der Studie wird auf der Website der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz sowie meinBerlin veröffentlicht.

Eine ausführliche Beschreibung der einzelnen Beteiligungsformate erfolgt im Beteiligungskonzept, das hier heruntergeladen werden kann: Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz - Beteiligungskonzept

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Stadtspaziergang am 07. Oktober 2020

Als Auftakt für das Beteiligungsverfahren wurde am 07. Oktober 2020 ein Stadtspaziergang im näheren Umfeld des Platzes durchgeführt. Während des Rundgangs fand ein reger Austausch zwischen den Teilnehmenden der Initiative Breitenbachplatz e.V., der Berliner Senats (Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen) sowie der Bezirksverwaltung Charlottenburg-Wilmersdorf und dem Planungsteam statt. Ziel war es, erste Hinweise zu Mängeln im öffentlichen Raum sowie Ideenvorschläge für eine zukunftsgerechte Entwicklung des Breitenbachplatzes und seiner angrenzenden Räume zu sammeln.

Die Dokumentation des Stadtspaziergangs finden Sie nachfolgend als Download: Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz - Dokumentation Spaziergang

1. PROJEKTPHASE

1. Workshop am 18. November 2020

Am 18. November 2020 fand der erste digitale Workshop zur Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz statt. Ziel der Veranstaltung war die Erörterung der Ergebnisse der Bestandsanalyse sowie die Präsentation und anschließende Diskussion der möglichen Varianten zum Umgang mit den vorhandenen Verkehrsanlangen (Brücken, Rampen, Tunnel). Hierfür wurden durch das Gutachterteam zwölf Varianten vorgestellt, die mit den Teilnehmenden (bestehend aus Vertretern der Senats- und Bezirksverwaltung, der Politik und diverser Stakeholder wie Interessenvertretungen aus der Zivilgesellschaft, Vereinen, Wohnungsbauunternehmen etc.) diskutiert wurden. Ergebnis des Workshops ist eine Vorauswahl von drei Varianten, deren Machbarkeit im nächsten Schritt vertiefend untersucht werden soll.

Die Ergebnisse der 1. Projektphase wurden aufbereitet und können hier eingesehen werden: Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz - Ergebnisse der 1. Projektphase

2. PROJEKTPHASE

1. Beteiligungsmöglichkeit über meinBerlin vom 18. Januar bis zum 15. März 2021

In der Zeit vom 18. Januar 2021 bis zum 15. März 2021 konnten über die Beteiligungsplattform meinBerlin die Ergebnisse der ersten Projektphase kommentiert und Fragen gestellt werden. Die Zwischenergebnisse wurden im Rahmen des 2. Workshops vorgestellt.

2. Workshop am 23. März 2021

Am 23. März 2021 fand der zweite digitale Workshop zur Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz statt. Ziel der Veranstaltung war die Erörterung der Ergebnisse der 1. Beteiligungsmöglichkeit über meinBerlin sowie die Präsentation und anschließende Diskussion der ausgearbeiteten Varianten einschließlich eines Variantenvergleichs. Hierfür wurden durch das Gutachterteam die zuvor ausgewählten und vertiefend ausgearbeiteten Varianten vorgestellt und die Ergebnisse des Variantenvergleichs mit den Teilnehmenden (bestehend aus Vertretern der Senats- und Bezirksverwaltung, der Politik und diverser Stakeholder sowie Interessenvertretungen aus der Zivilgesellschaft, Vereinen, Wohnungsbauunternehmen etc.) diskutiert.

Die Ergebnisse dieser 2. Projektphase können hier eingesehen werden: Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz - Ergebnisse der 2. Projektphase

3. PROJEKTPHASE

2. Beteiligungsmöglichkeit vom 19. Mai bis zum 02. Juni 2021

In der Zeit vom 19. Mai 2021 bis zum 02. Juni 2021 konnten über die Beteiligungsplattform meinBerlin die Ergebnisse der 2. Projektphase kommentiert und Fragen gestellt werden. Die Ergebnisse sind in das weitere Verfahren eingeflossen und wurden im Rahmen des 3. Workshops am 14. Juni 2021, zusammen mit den beiden identifizierten Vorzugsvarianten, diskutiert. Hierfür wurden durch das Gutachterteam die Vorzugsvarianten detailliert vorgestellt und die Vor- und Nachteile der Varianten mit den Teilnehmenden (bestehend aus Vertretern der Senats- und Bezirksverwaltung, der Politik und diverser Stakeholder sowie Interessenvertretungen aus der Zivilgesellschaft, Vereinen, Wohnungsbauunternehmen etc.) diskutiert.

Die Ergebnisse der 3. Projektphase fließen direkt in den Abschlussbericht der Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz ein. Sobald ein Senatsbeschluss über den Abschlussbericht vorliegt, werden zusammenfassende Ergebnisse auf der Webseite der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zur Verfügung gestellt.