Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz

Mit dem Bau der ehemaligen Bundesautobahn A 104 in den 1970er und 1980er Jahren wurde der Breitenbachplatz an der Grenze der beiden Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf und Steglitz-Zehlendorf in seiner Funktion als zusammenhängende und die Quartiere verbindende Platzanlage erheblich gestört. Die nach dem städtebaulich-verkehrlichen Leitbild der „autogerechten Stadt“ errichteten Rampen- und Brückenanlagen zwischen Schildhornstraße und dem Tunnel Schlangenbader Straße bilden eine erhebliche räumliche und funktionale Barriere, zerschneiden die ehemals zusammenhängenden Stadträume und erzeugen ausgeprägte städtebauliche Missstände. Der gesamte Platzraum wird durch die Verkehrsanlagen und den Kfz-Verkehr dominiert – die Aufenthaltsqualität sowie stadträumliche und gestalterische Qualitäten leiden darunter.

Im Jahr 2006 wurde der Status des Straßenabschnittes von der Mecklenburgischen Straße bis zur Schildhornstraße und damit auch der Brücke über den Platz – durch die Entlassung der ehemaligen Bundesautobahn A 104 aus der fernstraßenrechtlichen Widmung – verändert. Die Entscheidung über Änderungen an der bestehenden Verkehrsanlage liegt nunmehr bei den gegenwärtigen Straßenbaulastträgern, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) Abt. V und den Bezirken Steglitz-Zehlendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf.

Am 06.06.2019 hat das Abgeordnetenhaus beschlossen, untersuchen zu lassen, wie der Bereich um den Breitenbachplatz städtebaulich-verkehrlich neugeordnet und aufgewertet werden kann, um den Stadtraum für die Menschen wieder attraktiver und lebenswerter zu machen.

Um zu klären, unter welchen städtebaulichen, verkehrlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Rückbau der Autobahnbrücken und Anlagen zwischen Schildhornstraße und Tunnel Schlangenbader Straße möglich ist, soll eine Machbarkeitsstudie erarbeitet werden. Im Rahmen dieser Untersuchung sollen die Anforderungen, Potenziale und Folgen untersucht und bewertet werden, die sich aus einem Abriss bzw. dem weitgehenden Rückbau und Umbau der Brücken über den Breitenbachplatz und einer ebenerdigen Führung des motorisierten Verkehrs entlang des Platzes bzw. im benachbarten Straßennetz ergeben. Wenn das Ergebnis der Untersuchung dazu führt, dass die Brücken zurückgebaut werden können, soll im Anschluss ein städtebauliches Wettbewerbsverfahren auf der Grundlage der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung folgen. Dieses dient dann als Grundlage für ein notwendiges formelles Planverfahren.

Für die Bearbeitung der Machbarkeitsuntersuchung wurde von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ein interdisziplinäres Bearbeitungsteam aus Verkehrsplaner:innen (HOFFMANN-LEICHTER Ingenieurgesellschaft), Stadtplaner:innen (GRUPPE PLANWERK) und Bauingenieur:innen (GRASSL) beauftragt.

Der Senat verfolgt mit den Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern das Ziel, auch bei gesetzlich nicht geregelten (sogenannten „informellen“) Planungen wie dieser Machbarkeitsuntersuchung, eine möglichst breite und frühzeitige Teilhabe am Verfahren zu ermöglichen. Mit dem hier vorliegenden Konzept sollen der Öffentlichkeit die Ziele, Möglichkeiten aber auch Grenzen der Beteiligung an der Machbarkeitsuntersuchung vorgestellt werden.

Die Ziele, Möglichkeiten aber auch Grenzen der Beteiligung an der Machbarkeitsuntersuchung können im Beteiligungskonzept auf der Homepage der SenUVK nachgelesen werden.

Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie ist es im Verlauf des Bearbeitungsprozesses bereits zu Anpassungen des (ursprünglichen) Konzepts gekommen. Dies gilt insbesondere für die Vor-Ort-Veranstaltungen, die zum Teil durch Online-Beteiligungen ersetzt worden sind. Je nach Verlauf der Pandemie können sich auch im Jahr 2021 weitere Anpassungen des hier beschriebenen Konzepts ergeben.

Durch die im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung angebotenen Beteiligungsmöglichkeiten soll gewährleistet werden, dass vorhandene fachliche und aus dem alltäglichen Leben stammende Kompetenzen der vor Ort Lebenden sowie diverser Stakeholder umfassend und kontinuierlich in die Bearbeitung einfließen und Entscheidungsträger aus Verwaltung und Politik möglichst frühzeitig in den Prozess einbezogen werden.

Somit umfasst das Konzept unterschiedliche Stufen der Partizipation, die jeweils im Rahmen unterschiedlicher Formate und in den verschiedenen Projektphasen der Studie kommuniziert bzw. durchgeführt werden. Um einen ergebnisorientierten Prozess gewährleisten zu können, wird der Kreis der Teilnehmenden – entsprechend dem jeweiligen Beteiligungsformat – eingegrenzt.

Die Ergebnisse der ersten Projektphase können hier heruntergeladen werden. Im Zeitraum vom 18.01. bis zum 15.03.2021 konnte die erste Projektphase (Grundlagenermittlung, Bestandsanalyse, Variantenvorauswahl) über "meinBerlin" kommentiert werden. Die Ergebnisse der ersten Online-Beteiligung werden zusammen mit den Ergebnissen der 2. Projektphase (Erarbeitung und Konkretisierung möglicher Szenarien und erster städtebaulich-verkehrlicher Varianten, Ermittlung und Ausarbeitung der Vorzugsvariante) ebenfalls veröffentlicht und können wiederum über "meinBerlin" kommentiert werden.

Durch die im Projektablauf und Beteiligungsplan dargestellten Mitwirkungsangebote erfolgt die Einbindung der Teilnehmenden in den Abwägungsprozess, der die Grundlage für die Entscheidung auf politischer Ebene darstellt. Innerhalb eines Abschlussberichtes werden diese transparent dargelegt. Das Ergebnis der Studie wird digital (Homepage SenUVK, "meinBerlin") veröffentlicht.

Eine ausführliche Beschreibung der einzelnen Beteiligungsformate erfolgt im Beteiligungskonzept, das auf der Homepage der SenUVK heruntergeladen werden kann.

Das Beteiligungsverfahren stellt einen laufenden Prozess dar, der aufgrund möglicher corona- oder verfahrensbedingter Einflüsse eine gewisse Flexibilität aufweisen sollte. Anpassungen des Konzeptes können auch im weiteren Verfahren nicht ausgeschlossen werden.