Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung & Umsetzung eines Modellprojekts in Berlin-Pankow

Der kürzlich abgeschlossene Leitlinienprozess auf Berliner Senatsebene für Beteiligung von Bürger*innen  an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung wird nun im Bezirk Pankow fortgeführt. Bei dem Leitlinienprozess für Bürger*innenbeteiligung in Pankow geht es vor allem um das gemeinsame Erarbeiten wichtiger Fragestellungen:

• Wie kann die Stadt künftig gemeinsam, in einem Trialog zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik, entwickelt werden?
• Wie wird dabei informiert und kommuniziert?
• Wie wird mit den Ergebnissen der Beteiligung umgegangen?

In Anbetracht der Heterogenität, der Größe und der dynamischen Entwicklung des Bezirks Pankow ist das auch zwingend notwendig, um eine zukünftige, bedarfsgerechte Entwicklung sicherzustellen. Der Wunsch nach Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Pankow ist nicht neu. Bereits 2015 hat die BVV beschlossen, dass Leitlinien für den Bezirk „von unten“ entwickelt werden sollen. „Von unten“ bedeutet in dem Fall in einem kooperativ ausgelegten Prozess, der sowohl Verwaltung, Politik und die Bürger*innen des Bezirks gleichberechtigt einschließt. Im Idealfall wird der Bezirk zukünftig als „Bürgerstadt Pankow“ wahrgenommen, indem funktionierende Partizipationsprozesse im Trialog entwicket werden. Durch die aktuelle Senatsförderung hat der Bezirk nun die Möglichkeit, auf gemeinsam entwickelten Strukturen aufbauend, konkrete Umsetzungsmaßnahmen anzustoßen und zu etablieren. Dabei soll zunächst die Selbstorganisation der Bürger*innen gestärkt werden, um die aus der Leitlinienentwicklung entstandenen Ergebnisse in erste Umsetzungsmaßnahmen zu überführen.

Pankow wächst und pulsiert. Das Wachstum so zu gestalten, dass die Bürger*innen mit ihrer Expertise neue Quartiere, soziale Infrastruktur und wegweisende Entscheidungsprozesse gestalten und prägen können, ist Ziel dieses Projekts. Für die Fortschreibung der Senatsleitlinien zur Bürger*innenbeteiligung gilt es die Vielschichtigkeit in der Stadt- und Akteurslandschaft einzubinden. Eine Mischung aus Bürgerveranstaltungen und Expertenworkshops sollen Thesen erstellen, die greifbare, verbindliche Leitlinien für einen heterogenen Bezirk herstellen. Am Ende stehen modellhafte Umsetzungen und Strukturen auf denen in Zukunft aufgebaut werden kann und soll.