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Präambel

Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Pankow

Ziel der Leitlinien ist es, eine Beteiligungskultur in Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Bürgerschaft zu fördern. Sie werden regelmäßig evaluiert und weiterentwickelt.

Die Leitlinien setzen Spielregeln für gesetzlich nicht vorgeschriebene Formen der Beteiligung („informelle Beteiligung“) und ergänzen die gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsvorgaben, wie zum Beispiel dem Baugesetzbuch (BauGB).

Bei der „informellen Beteiligung“ orientiert sich die Beteiligung an den hier aufgestellten Grundsätzen und Instrumenten.

Die vorliegenden Leitlinien gelten für Projekte, die der Bezirk Pankow federführend durchführt. Bei anderen Prozessen und Projekten, wie zum Beispiel von Privaten oder einer Senatsverwaltung, sind diese Leitlinien nicht bindend. Jedoch sollen Politik und Verwaltung diese im Interesse einer aktiven Bürgerbeteiligung motivieren, die Leitlinien anzuwenden.

Die Beteiligung der Pankower Stadtöffentlichkeit ist zeitintensiv, bindet Bürgerinnen und Bürger jedoch konstruktiv in Verwaltungshandeln und politische Entscheidungen ein.

Die Beteiligung der Pankower Bürger und Bürgerinnen fördert die Identifikation mit dem eigenen Lebensumfeld und die Bereitschaft, Verantwortung für den eigenen Kiez zu übernehmen.

AG.URBAN Moderation erstellt am
Referenznr.: 2019-05428